DeSantis wird US-Präsidentschaftsbewerbung am Mittwoch verkünden

Pallade Veneta - DeSantis wird US-Präsidentschaftsbewerbung am Mittwoch verkünden

POLITIK 23.05.2023

DeSantis wird US-Präsidentschaftsbewerbung am Mittwoch verkünden / Foto: Elijah Nouvelage - AFP/Archiv

Floridas Gouverneur Ron DeSantis wird am Mittwoch offiziell seine Bewerbung für die US-Präsidentschaftswahl 2024 verkünden. Der 44-jährige Republikaner wird am Abend (Ortszeit) in einem Interview mit Twitter-Besitzer Elon Musk auf der Onlineplattform bekanntgeben, dass er sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bewirbt, wie informierte Kreise der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag bestätigten.

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Der erzkonservative Politiker gilt als gefährlichster innerparteilicher Rivale von Ex-Präsident Donald Trump. In Umfragen zum Bewerberfeld der Republikaner liegt DeSantis derzeit aber mehr als 30 Prozentpunkte hinter Trump. Die Republikaner werden ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl vom November 2024 bei Vorwahlen bestimmen, die Anfang kommenden Jahres beginnen.

G.Riotto--PV

Medien: Kanzleramt will Befugnisse des BND umfassend erweitern

Die Bundesregierung will die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach einem Medienbericht umfassend erweitern. Wie ein Rechercheverbund aus den Sendern WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" am Donnerstagabend unter Berufung auf den Entwurf für ein neues BND-Gesetz berichtete, sollen dabei unter anderem Sabotageaktionen und Cyberangriffe möglich sein, um gegnerische Streitkräfte zu schwächen oder Waffensysteme auszuschalten. Bei Cyberangriffen gegen Deutschland sollen dem Auslandsgeheimdienst demnach zudem Gegenangriffe erlaubt werden.

Trump: Brauche Kongress für Angriffe auf Venezuela nicht

US-Präsident Donald Trump braucht nach eigener Einschätzung keine Zustimmung des Kongresses, um Angriffe an Land gegen Venezuela zu starten. "Ich hätte nichts dagegen, es ihnen zu sagen, aber wissen Sie, es ist keine große Sache", sagte er im Weißen Haus am Donnerstag (Ortszeit) auf eine Reporterfrage, ob er den Kongress um Genehmigung bitten werde, um Drogenkartelle in Venezuela zu bekämpfen. "Ich muss es ihnen nicht sagen."

Putin hält übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Freitag (10.00 Uhr) seine übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab, bei der er Fragen von Journalisten und per Telefon zugeschalteten Bürgern zu unterschiedlichsten Themen beantworten wird - von der Geopolitik bis zu Alltagsthemen. Die im Fernsehen übertragene Veranstaltung findet vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über ein Ende des Konflikts in der Ukraine statt.

Bundestag befasst sich mit Start-up-Förderung und Krankenkassen

In seiner letzten Plenarsitzung vor dem Jahreswechsel befasst sich der Bundestag mit einem Gesetz zur besseren Förderung von Start-up-Unternehmen (ab 09.00 Uhr). Die Regierungsvorlage, die am Freitag verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die Finanzierungsbedingungen insbesondere von jungen, dynamischen Unternehmen zu verbessern. Das Gesetz soll Impulse für private Investitionen setzen und Bürokratiekosten abbauen.