Bremer SPD entscheidet über Aufnahme von Koalitionsgesprächen nach Bürgerschaftswahl

Pallade Veneta - Bremer SPD entscheidet über Aufnahme von Koalitionsgesprächen nach Bürgerschaftswahl

POLITIK 24.05.2023

Bremer SPD entscheidet über Aufnahme von Koalitionsgesprächen nach Bürgerschaftswahl / Foto: Patrik Stollarz - AFP/Archiv

Anderthalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen entscheidet die SPD am Mittwoch (18.00 Uhr) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Nach Parteiangaben berät der Landesvorstand, ob mit den bisherigen Koalitionspartnern von Grünen und Linkspartei oder mit der CDU verhandelt werden soll. Beide Koalitionsvarianten wären möglich, in den vergangenen Tagen gab es Sondierungen.

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Die SPD, die in Bremen seit 1946 ununterbrochen regiert, gewann die Wahl vom 14. Mai mit deutlichen Vorsprung vor der CDU. Die Grünen wurden zur drittstärksten Kraft vor der Linken und den rechtspopulistischen Bürgern in Wut sowie der FDP. Seit der Bürgerschaftswahl von 2019 regiert die SPD in Bremen in einem Dreierbündnis mit Grünen und Linkspartei. Eine große Koalition aus SPD und CDU führte das Bundesland zwischen 1999 und 2007.

O.Merendino--PV

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Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat sich der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Er sei "standhaft", schrieb er in einer am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Botschaft an seine Landsleute in Venezuela. Dazu veröffentlichte er Fotos, die ihn offenbar in seinem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn zeigen.

Militär: USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Sonntag erstmals seit Wochen wieder Ziele im Iran angegriffen. Dabei sei die iranische Insel Larak in der Straße von Hormus attackiert worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom. Der Angriff galt demnach zwei Raketen-Abschussstellungen, an denen die iranischen Revolutionsgarden den Abschuss von mit Seeminen bestückten Raketen vorbereitet hätten, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins.

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Im westafrikanischen Guinea-Bissau hat die Bevölkerung über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der die Rolle des Staatspräsidenten gestärkt werden soll. Die Abstimmungslokale schlossen am Sonntagabend, erste Ergebnisse des Referendums werden für Dienstag erwartet. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei über 55 Prozent.

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