South Carolina verbietet Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche

Wetter - Venezia 23°C

South Carolina verbietet Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche

POLITIK 24.05.2023

South Carolina verbietet Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche / Foto: Sean Rayford - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Im US-Bundesstaat South Carolina ist am Dienstag ein Abtreibungsverbot nach der sechsten Schwangerschaftswoche verabschiedet worden. Die einzigen fünf Frauen im Senat, unter ihnen drei Republikanerinnen, kämpften vergeblich für einen Kompromiss mit weniger strengen Abtreibungsvorschriften.

Textgröße ändern:

Während der Debatten hatte die republikanische Senatorin Sandy Senn ihren männlichen Parteikollegen vorgeworfen, "die Frauen sprichwörtlich zu ohrfeigen, indem sie immer und immer wieder die Abtreibungsfrage aufgebracht" hätten. Letztlich bekamen die Abtreibungsgegner genug Stimmen zusammen, um das Gesetz zu verabschieden.

Es wird weitreichende Folgen für den Zugang zu Abtreibungsmöglichkeiten haben, zumal viele Frauen in der sechsten Schwangerschaftswoche noch nicht wissen, dass sie ein Kind bekommen. Zudem haben viele Abtreibungskliniken lange Wartelisten, womit das Gesetz Kritikern zufolge de facto fast einem Verbot gleichkommt.

Das Gesetz muss noch vom republikanischen Gouverneur Henry McMaster unterzeichnet werden, bevor es in Kraft treten kann. Seine Zustimmung gilt als sicher. Er könne es "kaum erwarten, den Text zu unterzeichnen" und "so schnell wie möglich" in Kraft zu setzen, erklärte er auf Twitter.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte im vergangenen Juni ein historisches Grundsatzurteil aus dem Jahr 1973 zur Legalisierung von Abtreibungen im ganzen Land gekippt. Zahlreiche Bundesstaaten schränkten in der Folge den Zugang zu Abtreibungen ein oder verboten Schwangerschaftsabbrüche. Ein früheres sechswöchiges Verbot in South Carolina war vom Obersten Gerichtshof des Bundesstaates gekippt worden.

South Carolina war zuletzt von mehreren Bundesstaaten umgeben, in denen Abtreibungen verboten wurden, und zu einem Zufluchtsort für Frauen geworden, die abtreiben wollten. Diese Tatsache werteten die republikanischen Senatoren in South Carolina als weiteres Argument für die Gesetzesverschärfung. Der Bundesstaat sei zur "Abtreibungshauptstadt im Südosten" geworden, erklärte etwa der Senator Shane Massey.

Befürworter des Rechts auf Abtreibungen verurteilten den Senatsbeschluss in South Carolina. Es handele sich um eine "verheerende Entscheidung für die Menschen in South Carolina und für eine ganze Region, in der der Zugang zu Abtreibungen für Patientinnen immer schwieriger wird", erklärte Alexis McGill Johnson, Präsidentin der einflussreichen Beratungsorganisation Planned Parenthood. Sie kündigte an, dass die Politiker "nicht das letzte Wort haben werden", und versicherte, gerichtlich gegen das Gesetz vorzugehen.

A.Fallone--PV

Venezuelas Ex-Präsident Maduro meldet sich aus US-Haft zu Wort

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat sich der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Er sei "standhaft", schrieb er in einer am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Botschaft an seine Landsleute in Venezuela. Dazu veröffentlichte er Fotos, die ihn offenbar in seinem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn zeigen.

Militär: USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Sonntag erstmals seit Wochen wieder Ziele im Iran angegriffen. Dabei sei die iranische Insel Larak in der Straße von Hormus attackiert worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom. Der Angriff galt demnach zwei Raketen-Abschussstellungen, an denen die iranischen Revolutionsgarden den Abschuss von mit Seeminen bestückten Raketen vorbereitet hätten, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins.

Bevölkerung von Guinea-Bissau stimmt über Stärkung des Präsidenten ab

Im westafrikanischen Guinea-Bissau hat die Bevölkerung über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der die Rolle des Staatspräsidenten gestärkt werden soll. Die Abstimmungslokale schlossen am Sonntagabend, erste Ergebnisse des Referendums werden für Dienstag erwartet. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei über 55 Prozent.

Frankreichs Ex-Premier Philippe will konservative Parteien in neuem Bündnis einen

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich will der Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe die konservativen Parteien in einem neuen Wahlbündnis oder einer neuen Partei einen. Es gehe darum, "die neue Partei oder den neuen Parteienverbund zu schmieden, der es allen, die ihre Kräfte im Dienste des Landes bündeln wollen ermöglicht, gemeinsam zu regieren", sagte der Vorsitzende der Partei Horizons am Sonntag bei einer Veranstaltung im nordfranzösischen Tourcoing.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - South Carolina verbietet Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche