Bundeswehr-Einsatz in Mali zum letzten Mal verlängert

Pallade Veneta - Bundeswehr-Einsatz in Mali zum letzten Mal verlängert

POLITIK 26.05.2023

Bundeswehr-Einsatz in Mali zum letzten Mal verlängert / Foto: SEYLLOU - AFP/Archiv

Der Bundestag hat das Ende des Bundeswehr-Einsatzes im afrikanischen Krisenstaat Mali besiegelt. Das Einsatzmandat für die maximal 1400 Soldaten wurde am Freitag ein letztes Mal um ein weiteres Jahr verlängert. Bis spätestens Ende Mai 2024 soll der Abzug der deutschen Soldaten aus dem Sahel-Staat dann abgeschlossen sein.

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In dem nun vom Bundestag beschlossenen Antrag behält sich die Regierung aber auch einen früheren Abzug vor, falls "ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet sein sollte".

Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Die Bundeswehr ist seit 2013 an Minusma beteiligt, einer UN-Mission zur Friedenssicherung in dem westafrikanischen Land. Es ist der aktuell größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Anfang Mai hatte das Bundeskabinett den Abzug aus Mali beschlossen. Hintergrund waren Spannungen mit der seit 2021 in dem Land herrschenden Militärjunta, die verstärkt mit Russland zusammenarbeitet und aus Sicht Deutschlands den UN-Einsatz Minusma behindert.

"Das Sicherheitsumfeld in Mali hat sich in den vergangenen Monaten durch die Ausbreitung terroristischer Gruppierungen signifikant weiter verschlechtert, auch in Folge eines verminderten Verfolgungsdrucks", hieß es in dem Beschluss. Frankreich hatte bereits im August seine letzten Soldaten aus Mali abgezogen.

A.Graziadei--PV

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