Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo

Pallade Veneta - Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo

POLITIK 26.05.2023

Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo / Foto: Armend NIMANI - AFP/Archiv

Der Bundestag hat die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Freitag dafür, dass sich deutsche Soldaten auch künftig an der Nato-geführten Kfor-Mission beteiligen. Derzeit sind rund 70 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vor Ort. Es ist der älteste Auslandseinsatz der Bundeswehr.

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Das Mandat sieht bis zu 400 Einsatzkräfte vor, um flexibel auf ein mögliches Wiederaufflammen der Spannungen zwischen kosovarischer und serbischer Bevölkerung reagieren zu können. Insgesamt umfasst Kfor laut Nato derzeit rund 3800 Einsatzkräfte aus 27 Ländern.

Anders als bei anderen Auslandseinsätzen gibt es für den Kosovo-Einsatz keine zeitliche Begrenzung. Die Ermächtigung für die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten erlischt, wenn das Mandat des UN-Sicherheitsrats endet oder die Nato den Einsatzbeschluss nicht verlängert. Der Bundestag wird von der Bundesregierung aber jährlich um eine Zustimmung zur Fortführung gebeten.

Das Kosovo hatte sich 1999 in einem Krieg von Serbien losgesagt, 2008 erklärte es seine Unabhängigkeit. Die Bundeswehr war zeitweise mit mehreren tausend Soldaten an dem Kfor-Einsatz beteiligt. Im Dezember 2018 räumte sie dann das Feldlager in Prizren. Die verbliebenen deutschen Soldaten sind seitdem in der kosovarischen Hauptstadt Pristina stationiert.

F.Amato--PV

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