Yellen: USA droht am 5. Juni Zahlungsunfähigkeit

Pallade Veneta - Yellen: USA droht am 5. Juni Zahlungsunfähigkeit

POLITIK 26.05.2023

Yellen: USA droht am 5. Juni Zahlungsunfähigkeit / Foto: Brendan Smialowski - AFP/Archiv

US-Finanzministerin Janet Yellen hat ihre Warnung für eine mögliche Zahlungsunfähigkeit der USA am Freitag aktualisiert. "Basierend auf den jüngsten Daten" müsse das Parlament die Schuldenobergrenze bis zum 5. Juni anheben, damit die Regierung ihren Verpflichtungen nachkommen könne, schrieb Yellen in einem Brief an den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy. Zuvor hatte die Finanzministerin wiederholt den 1. Juni als möglichen "Tag X" genannt.

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Bidens Regierung und die oppositionellen Republikaner streiten unter wachsendem Zeitdruck über eine Anhebung der Schuldengrenze. Ohne eine Einigung droht den USA erstmals in ihrer Geschichte die Zahlungsunfähigkeit, mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus.

Oppositionsführer McCarthy sprach am Freitag von "Fortschritten" bei den Gesprächen mit dem Weißen Haus. Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, die Regierung von Präsident Joe Biden und die Republikaner würden sich in dem seit Monaten währenden Streit annähern. Demnach könnte die Schuldenobergrenze für zwei Jahre und damit über die Präsidentschaftswahl vom November 2024 hinaus angehoben werden.

Im Gegenzug soll es Kürzungen bei bestimmten Staatsausgaben geben. Das fordern die Republikaner, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen und eine Anhebung des Schuldenlimits damit blockieren können.

Y.Destro--PV

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