Wichtige Regional- und Kommunalwahlen in Spanien

Pallade Veneta - Wichtige Regional- und Kommunalwahlen in Spanien

POLITIK 28.05.2023

Wichtige Regional- und Kommunalwahlen in Spanien / Foto: Pierre-Philippe MARCOU - AFP

In Spanien finden am Sonntag Regional- und Kommunalwahlen statt. Rund 35 Millionen Wählerinnen und Wähler sind aufgerufen, die Parlamente von zwölf der 17 spanischen Regionen zu wählen. Außerdem werden die Gemeinderäte in den rund 8100 Kommunen des Landes bestimmt. Der Urnengang gilt als wichtiger Gradmesser für die zum Jahresende anstehende nationale Parlamentswahl, bei der über das Schicksal der Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez entschieden wird.

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In zehn der zwölf Regionen, in denen am Sonntag abgestimmt wird, regiert die sozialdemokratische PSOE. Die konservative Volkspartei (PP) hofft darauf, in bis zu sechs dieser Regionen die PSOE abzulösen. Aus einem solchen Wahlerfolg will die PP unter Parteichef Alberto Núñez Feijóo Schwung für die nationale Parlamentswahl gewinnen, deren genauer Termin noch nicht feststeht. Der Wahlkampf zu den Kommunal- und Regionalwahlen wurde von Skandalen um mutmaßlichen Stimmenkauf an einzelnen Orten überschattet.

F.Abruzzese--PV

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".