In Somalia soll ab 2024 das direkte und allgemeine Wahlrecht gelten

Pallade Veneta - In Somalia soll ab 2024 das direkte und allgemeine Wahlrecht gelten

POLITIK 28.05.2023

In Somalia soll ab 2024 das direkte und allgemeine Wahlrecht gelten / Foto: Hassan Ali ELMI - AFP/Archiv

Im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia soll das Wahlsystem demokratisiert werden. Ab dem kommenden Jahr solle das direkte und allgemeine Wahlrecht gelten, kündigte die Regierung in Mogadischu am Sonntag an. Zuvor hatte sie nach viertägigen Verhandlungen ein Abkommen mit den Anführern der Regionen über die Reform geschlossen, durch die das bisherige komplexe, indirekte Wahlsystem abgeschafft werden soll.

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Die Reform solle ein "Vielparteien-System" ermöglichen, das frei von Korruption sei, erklärte die Regierung. Präsident Hassan Sheikh Mohamud hatte die Abschaffung des seit 1969 geltenden indirekten Wahlsystems im März in Aussicht gestellt. Im Rahmen dieses Systems hatten bislang mächtige Clans eine zentrale Rolle bei der Vergabe politischer Posten gespielt. Regionalparlamente und Delegierte der Clans wählten die Mitglieder des nationalen Parlaments aus, das wiederum den Staatspräsidenten wählte.

Das neue direkte und allgemeine Wahlrecht soll nun bei den Kommunalwahlen im Juni 2024 und den Wahlen der Regionalparlamente und -präsidenten im darauffolgenden November zur Anwendung kommen. Die nächste Präsidentschaftswahl ist für 2026 geplant.

Somalia ist eines der ärmsten Länder der Welt und wird seit Jahrzehnten von Bürgerkriegen und islamistischen Aufständen zerrüttet. Immer wieder wird das Land am Horn von Afrika von verheerenden Naturkatastrophen heimgesucht. So führte eine schwere Dürreperiode dazu, dass es aktuell Millionen von Menschen in Somalia an Nahrungsmitteln mangelt.

O.Mucciarone--PV

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