Pallade Veneta - Wahlschlappe für Spaniens Regierungschef bei Kommunal- und Regionalwahlen

Wahlschlappe für Spaniens Regierungschef bei Kommunal- und Regionalwahlen


Wahlschlappe für Spaniens Regierungschef bei Kommunal- und Regionalwahlen
Wahlschlappe für Spaniens Regierungschef bei Kommunal- und Regionalwahlen / Foto: OSCAR DEL POZO - AFP

Die Partei von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Sonntag Teilergebnissen und Medienberichten zufolge eine deutliche Wahlschlappe bei den Regional- und Kommunalwahlen erlitten. Nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmzettel für die Kommunalwahlen erhielt Sánchez' sozialdemokratische Partei PSOE etwas mehr als 6,1 Millionen Stimmen (28,18 Prozent), die konservative Volkspartei (PP) kam demnach auf 6,9 Millionen Stimmen (31,47 Prozent).

Textgröße ändern:

Medienberichten zufolge dürfte die PP die sozialdemokratische PSOE in mehreren Regionen ablösen, unter anderem in der östlichen Region Valencia. Zudem dürfte die PSOE das Rathaus von Sevilla, der größten Stadt Andalusiens und eine ihrer Bastionen, an die PP verlieren, wie der spanische Fernsehsender TVE berichtete. Gleichzeitig gelang der PSOE nicht die erhoffte Rückeroberung des Rathauses von Barcelona.

Auch die linksgerichtete Podemos, Koalitionspartner der PSOE, erlitt ersten Ergebnissen aus den Regionen zufolge Stimmenverluste.

Der Urnengang galt als wichtiger Gradmesser für die zum Jahresende anstehende nationale Parlamentswahl, bei der über das Schicksal der Minderheitsregierung von Sánchez entschieden wird. In zehn der zwölf Regionen, in denen abgestimmt wurde, regierte bislang seine sozialdemokratische Partei PSOE. Die PP hoffte darauf, in bis zu sechs dieser Regionen die PSOE abzulösen. Ihr Ziel, mehr Stimmen als die PSOE zu gewinnen, hat die PP den Teilergebnissen zufolge erreicht.

Aus einem solchen Wahlerfolg will die stärkste Oppositionspartei Schwung für die nationale Parlamentswahl gewinnen, deren genauer Termin noch nicht feststeht.

Allerdings hat die PP auch mit der Konkurrenz der rechtsextremen Partei Vox zu kämpfen. Diese ist bereits drittstärkste Kraft im spanischen Nationalparlament und will sich als unersetzlicher Partner für die Bildung rechtsgerichteter Regierungen etablieren.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Frankreichs Ex-Premier Philippe will konservative Parteien in neuem Bündnis einen

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich will der Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe die konservativen Parteien in einem neuen Wahlbündnis oder einer neuen Partei einen. Es gehe darum, "die neue Partei oder den neuen Parteienverbund zu schmieden, der es allen, die ihre Kräfte im Dienste des Landes bündeln wollen ermöglicht, gemeinsam zu regieren", sagte der Vorsitzende der Partei Horizons am Sonntag bei einer Veranstaltung im nordfranzösischen Tourcoing.

AfD-Verbotsverfahren: Merz warnt vor sehr hohen Hürden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich weiter skeptisch zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD gezeigt. Er wolle sich Forderungen, "dass man wenigstens den sogenannten völkischen Teil der AfD verbieten sollte, (...) nicht verschließen", sagte Merz im ARD-"Sommerinterview" am Sonntag. Aber in Deutschland seien die Hürden für ein Parteienverbot "sehr, sehr hoch".

Merz: Regierung hat Reaktion auf Drohnenvorfall in Leipzig weitgehend festgelegt

Die Bundesregierung hat ihre Reaktion auf den Vorfall mit der Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig weitgehend festgelegt. "Wir sind dabei, die Ermittlungen abzuschließen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". "Wir haben eine weitgehende Einigung in der Bundesregierung, wie wir reagieren, und das werden wir in den nächsten Tagen auch klar zum Ausdruck bringen."

Merz warnt vor wirtschaftlichen Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer AfD-geführten Regierung in Sachsen-Anhalt gewarnt. "Das Land wird erheblichen Schaden nehmen, wenn es so kommt, wie wir das jetzt befürchten müssen", sagte Merz am Sonntagabend im ARD-"Sommerinterview". Er warnte dabei konkret vor einem Rückzug internationaler Investoren.

Textgröße ändern: