225.000 Ukraine-Flüchtlinge könnten nach Deutschland kommen

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225.000 Ukraine-Flüchtlinge könnten nach Deutschland kommen

POLITIK 05.03.2022

225.000 Ukraine-Flüchtlinge könnten nach Deutschland kommen

Bis zu 225.000 Kriegsvertriebene aus der Ukraine könnten nach Einschätzung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Deutschland Schutz suchen. Das geht Medienberichten vom Wochenende zufolge aus einem internen Papier der Bundesregierung hervor. Nach Angaben der Vereinten Nationen flohen bislang mehr als 1,3 Millionen Menschen aus der Ukraine, 756.000 von ihnen wurden bislang vom Nachbarland Polen aufgenommen. Nach UN-Schätzungen könnten insgesamt vier Millionen Menschen das Land verlassen wollen.

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Die Bundespolizei registrierte bis Samstag 27.491 nach Deutschland eingereiste Kriegsflüchtlinge, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte. Da keine Grenzkontrollen stattfinden, könne die Zahl tatsächlich bereits wesentlich höher sein.

Die Bundesregierung will allen Ukraine-Flüchtlingen in Deutschland einen Integrationskurs anbieten, wie die Flüchtlingsbeauftragte Reem Alabali-Radovan (SPD) den RND-Zeitungen vom Samstag sagte. "Wir stellen die Weichen auf Integration, wenn die Menschen nicht in ihre ukrainische Heimat zurückkehren können: Sie können Arbeit aufnehmen und Sozialleistungen erhalten." In diesen Tagen gehe es aber zunächst um Unterbringung und Erstversorgung.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sprach am Samstag auf seiner Internetseite von mindestens 1,36 Millionen Flüchtlingen, das sind fast 160.000 mehr als noch am Freitag. Demnach dürfte die Zahl der täglich außer Landes Flüchtenden angesichts sich intensivierender Kämpfe weiter steigen.

"Wenn es nicht ein sofortiges Ende des Konfliktes gibt, werden Millionen weitere Menschen wahrscheinlich gezwungen sein zu fliehen", erklärte das UNHCR am Samstag auf Twitter. Bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine lebten in den von der Regierung in Kiew kontrollierten Gebieten gut 37 Millionen Menschen.

Bei einem Besuch im nahe der Grenze zur Ukraine gelegenen Ort Rzeszow lobte US-Außenminister Antony Blinken die Aufnahmebereitschaft Polens. Zugleich kündigte er an, Washington werde weitere 2,75 Milliarden Dollar (2,5 Milliarden Euro) humanitäre Hilfe bereitstellen. Damit sollten die Flüchtlinge sowie die Länder unterstützt werden, welche sie aufnehmen.

D.Vanacore--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

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Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

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Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

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