Pallade Veneta - SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken

SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken


SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken
SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen startet die siegreiche SPD am Dienstag (14.00) in die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken. Die Spitzen der drei Parteien, die in dem Bundesland schon seit 2019 gemeinsam regieren, kommen nach Angaben der SPD zu einem ersten Arbeitstreffen zusammen. Dort soll zunächst vor allem der weitere Fahrplan der Gespräche geklärt werden.

Textgröße ändern:

Die Koalitionsverhandlungen sollen laut SPD rund einen Monat dauern und bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli abgeschlossen sein. Der Bremer SPD-Vorstand hatte in der vergangenen Woche entschieden, erneut mit Grünen und Linke über ein Regierungsbündnis zu verhandeln. Vorausgegangen war auch ein Sondierungsgespräch mit der CDU über die Bildung einer großen Koalition, die ebenfalls eine Mehrheit in der neuen Bremer Bürgerschaft hätte.

A.Saggese--PV

Empfohlen

Frankreichs Ex-Premier Philippe will konservative Parteien in neuem Bündnis einen

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich will der Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe die konservativen Parteien in einem neuen Wahlbündnis oder einer neuen Partei einen. Es gehe darum, "die neue Partei oder den neuen Parteienverbund zu schmieden, der es allen, die ihre Kräfte im Dienste des Landes bündeln wollen ermöglicht, gemeinsam zu regieren", sagte der Vorsitzende der Partei Horizons am Sonntag bei einer Veranstaltung im nordfranzösischen Tourcoing.

AfD-Verbotsverfahren: Merz warnt vor sehr hohen Hürden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich weiter skeptisch zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD gezeigt. Er wolle sich Forderungen, "dass man wenigstens den sogenannten völkischen Teil der AfD verbieten sollte, (...) nicht verschließen", sagte Merz im ARD-"Sommerinterview" am Sonntag. Aber in Deutschland seien die Hürden für ein Parteienverbot "sehr, sehr hoch".

Merz: Regierung hat Reaktion auf Drohnenvorfall in Leipzig weitgehend festgelegt

Die Bundesregierung hat ihre Reaktion auf den Vorfall mit der Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig weitgehend festgelegt. "Wir sind dabei, die Ermittlungen abzuschließen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". "Wir haben eine weitgehende Einigung in der Bundesregierung, wie wir reagieren, und das werden wir in den nächsten Tagen auch klar zum Ausdruck bringen."

Merz warnt vor wirtschaftlichen Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer AfD-geführten Regierung in Sachsen-Anhalt gewarnt. "Das Land wird erheblichen Schaden nehmen, wenn es so kommt, wie wir das jetzt befürchten müssen", sagte Merz am Sonntagabend im ARD-"Sommerinterview". Er warnte dabei konkret vor einem Rückzug internationaler Investoren.

Textgröße ändern: