SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken

Pallade Veneta - SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken

POLITIK 30.05.2023

SPD in Bremen startet Koalitionverhandlungen mit Grünen und Linken / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen startet die siegreiche SPD am Dienstag (14.00) in die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken. Die Spitzen der drei Parteien, die in dem Bundesland schon seit 2019 gemeinsam regieren, kommen nach Angaben der SPD zu einem ersten Arbeitstreffen zusammen. Dort soll zunächst vor allem der weitere Fahrplan der Gespräche geklärt werden.

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Die Koalitionsverhandlungen sollen laut SPD rund einen Monat dauern und bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli abgeschlossen sein. Der Bremer SPD-Vorstand hatte in der vergangenen Woche entschieden, erneut mit Grünen und Linke über ein Regierungsbündnis zu verhandeln. Vorausgegangen war auch ein Sondierungsgespräch mit der CDU über die Bildung einer großen Koalition, die ebenfalls eine Mehrheit in der neuen Bremer Bürgerschaft hätte.

A.Saggese--PV

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".