Selenskyj zu Europa-Gipfel in Moldau eingetroffen

Pallade Veneta - Selenskyj zu Europa-Gipfel in Moldau eingetroffen

POLITIK 01.06.2023

Selenskyj zu Europa-Gipfel in Moldau eingetroffen / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt in Moldau an einem Gipfeltreffen mit fast 50 europäischen Ländern teil. Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüßte Selenskyj am Donnerstag am Tagungsort auf Schloss Mimi südöstlich der Hauptstadt Chisinau, rund 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Seine Teilnahme war aus Sicherheitsgründen bis zuletzt nicht bestätigt worden. Bei dem Europa-Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs von 47 Ländern Einigkeit gegen den russischen Aggressor demonstrieren.

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Präsidentin Sandu sagte zum Auftakt, im Mittelpunkt des Treffens stehe die Sicherung des Friedens auf dem Kontinent. Sie drängte die EU erneut zu einer Aufnahme ihres Landes "bis zum Ende dieses Jahrzehnts". Auch die Ukraine strebt einen Beitritt im Schnellverfahren bis 2030 an. Beide Länder fordern einen Beginn der Beitrittsgespräche noch in diesem Jahr.

Der Gipfel steht unter dem Motto "Moldau ist nicht allein". Die frühere Sowjetrepublik mit knapp drei Millionen Einwohnern ist wie die Ukraine seit fast einem Jahr EU-Beitrittskandidat. Auch die Spitzen der EU-Institutionen nehmen an dem Gipfel der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft teil, die auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurückgeht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Treffen nach Berliner Angaben ein Zeichen "gegen den russischen Imperialismus" im Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Am Rande wollten Scholz und Macron in Konflikten vermitteln. Gespräche waren mit dem Kosovo und Serbien sowie den verfeindeten Ländern Armenien und Aserbaidschan geplant.

Y.Destro--PV

Kramp-Karrenbauer wird Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Die 63-Jährige erhielt bei einer Mitgliederversammlung am Freitagnachmittag in Berlin 28 von 50 Stimmen, wie ein Sprecher der Stiftung der Nachrichtenagentur AFP sagte. Kramp-Karrenbauer setzte sich damit in einer Kampfabstimmung gegen den von Bundeskaanzler Friedrich Merz favorisierten Kandidaten durch, den Bundestagsabgeordneten Günther Krings. Sie übernimmt die Führung der Stiftung zum Jahreswechsel.

Kramp-Karrenbauer zur Chefin der Konrad-Adenauer-Stiftung gewählt

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Trump billigt Gesetz: 76.000 US-Soldaten bleiben vorerst in Europa

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Unterschrift ein Gesetz in Kraft gesetzt, das eine Mindestpräsenz von US-Truppen in Europa für das kommende Jahr festschreibt. Laut dem Verteidigungsgesetz NDAA darf die Zahl der US-Soldaten in Europa nicht länger als 45 Tage unter 76.000 sinken. Zudem sieht die Vorlage weitere 400 Millionen Dollar für US-Waffenkäufe zugunsten der Ukraine vor.

Trump drängt Kiew bei Friedensgesprächen zur Eile - Putin sieht Westen und Kiew am Zug

Im Vorfeld neuer Gespräche zwischen Vertretern der USA und der Ukraine in Florida hat US-Präsident Donald Trump Kiew zu mehr Tempo bei den Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges gedrängt. Die Verhandler kämen "der Sache näher, aber ich hoffe, die Ukraine bewegt sich schnell", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte am Freitag, er sehe die Verantwortung für ein Ende des Krieges beim Westen und bei der Ukraine. Die EU einigte sich derweil auf die weitere Unterstützung der Ukraine mit 90 Milliarden Euro.