Kongress verhindert Zahlungsausfall der US-Regierung

Pallade Veneta - Kongress verhindert Zahlungsausfall der US-Regierung

POLITIK 02.06.2023

Kongress verhindert Zahlungsausfall der US-Regierung / Foto: Stefani Reynolds - AFP

Der US-Kongress hat den drohenden Zahlungsausfall der Regierung fast in letzter Minute verhindert. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstagabend (Ortszeit) auch der Senat für die Aussetzung der Schuldenbremse bis Anfang 2025. Ohne Aussetzung des Schuldenlimits wären die USA schon am Montag erstmals in ihrer Geschichte zahlungsunfähig geworden.

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Die USA hatten das gesetzlich festgelegte Schuldenlimit von 31,4 Billionen Dollar (rund 29,4 Billionen Euro) bereits im Januar erreicht. Seitdem verhindert die Regierung mit sogenannten außergewöhnlichen Maßnahmen einen Zahlungsausfall. Die Möglichkeiten dafür sind aber nahezu ausgeschöpft. Nach Angaben von Finanzministerin Janet Yellen drohte ohne Aussetzung der Schuldenbremse bereits ab kommenden Montag der Zahlungsausfall.

Y.Destro--PV

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