Lemke: Polen muss Einleitung von salzhaltigem Wasser in die Oder reduzieren

Pallade Veneta - Lemke: Polen muss Einleitung von salzhaltigem Wasser in die Oder reduzieren

POLITIK 02.06.2023

Lemke: Polen muss Einleitung von salzhaltigem Wasser in die Oder reduzieren / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert Polen auf, die Einleitung von salzhaltigem Wasser in die Oder zu reduzieren. "Polen bestreitet nicht, dass das Salz im Fluss aus den Tagebauen kommt", sagte sie dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. "Das ist ein Fortschritt. Daher kommt es darauf an, dass in Polen die Einleitungen reduziert werden."

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Im vergangenen Sommer hatte sich in der Oder ein dramatisches Fischsterben ereignet. Es wurden tonnenweise tote Tiere geborgen. Expertinnen und Experten machten dafür unter anderem einen hohen Salzgehalt verantwortlich, der das Auftreten einer für Fische giftigen Algenart begünstigt haben dürfte.

"Ich setze darauf, dass auch Warschau Vorsorge trifft, um eine Wiederholung des Desasters zu verhindern", sagte Lemke dem "Spiegel". "Die Oder ist ein bedeutender Fluss, ihr Schutz eine europäische Aufgabe", mahnte sie.

Die Ministerin äußerte sich kritisch zum polnischen Katastrophenmanagement im vergangenen Jahr. "Es gab in Polen Behörden, die dachten, dass alles nicht so schlimm werden würde", sagte sie. "Auf polnischer Seite hat die Meldekette leider nicht funktioniert."

Am kommenden Dienstag organisiert das Bundesumweltministerium eine deutsch-polnische Konferenz mit dem Titel "Die Oder - wertvolles Ökosystem unter Stress" in der brandenburgischen Grenzstadt Schwedt. Dem "Spiegel" zufolge will allerdings die polnische Umweltministerin Anna Moskwa kurzfristig nicht teilnehmen. Hintergrund seien die schweren Verstimmungen zwischen den beiden Länder im Nachgang des Fischsterbens und dessen Aufarbeitung.

"Ich sehe die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen auf keinen Fall als gescheitert an", sagte Lemke dem Magazin dazu. "Es gibt Schwierigkeiten - die rede ich keineswegs klein." Sie versuche aber, "bestmöglich mit Polen zusammenzuarbeiten, damit sich die Katastrophe diesen Sommer nicht wiederholt".

A.Rispoli--PV

Treffen zwischen Vertretern der USA, Europas und der Ukraine am Freitag

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Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban wegen dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin symbolisch den Lenin-Orden verliehen. Sikorski antwortete am Freitag im Onlinedienst X mit "Glückwunsch" und einem Foto des Lenin-Ordens, der höchsten zivilen Auszeichnung für besondere Verdienste für die Sowjetunion, auf einen Beitrag Orbans. Darin hatte dieser sich gerühmt, durch die Entscheidung beim EU-Gipfel, eingefrorene russische Vermögenswerte nicht zur Unterstützung der Ukraine nutzen, "die unmittelbare Kriegsgefahr erfolgreich abgewendet" zu haben.

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