Hunderttausende protestieren in Warschau gegen die polnische Regierung

Pallade Veneta - Hunderttausende protestieren in Warschau gegen die polnische Regierung

POLITIK 04.06.2023

Hunderttausende protestieren in Warschau gegen die polnische Regierung / Foto: Wojtek Radwanski - AFP

In Warschau haben am Sonntag hunderttausende Menschen gegen den Kurs der rechtsgerichteten polnischen Regierung protestiert. Die Organisatoren sprachen von der größten Demonstration seit dem Sturz des Kommunismus im Jahr 1989. Ein Sprecher der Veranstalter bezifferte unter Berufung auf Angaben der Stadtverwaltung die Teilnehmerzahl auf eine halbe Million.

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Zu der Demonstration aufgerufen hatte der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) und frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk. Andere Oppositionsparteien forderten ihre Mitglieder ebenfalls auf, sich dem Marsch gegen die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS anzuschließen.

Die Menschen demonstrierten "gegen das teure Leben, Betrug und Lügen sowie für die Demokratie, freie Wahlen und die Europäische Union", erklärten die Organisatoren. Die Demonstration fand am 34. Jahrestag der ersten teilweise freien Wahlen in Polen statt. Diese hatten den Sturz des Kommunismus in Europa erheblich beschleunigt. Im Herbst wird in Polen ein neues Parlament gewählt.

B.Fortunato--PV

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

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Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".

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Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.