Haßelmann: Alle demokratischen Parteien für Erstarken der AfD mitverantwortlich

Pallade Veneta - Haßelmann: Alle demokratischen Parteien für Erstarken der AfD mitverantwortlich

POLITIK 05.06.2023

Haßelmann: Alle demokratischen Parteien für Erstarken der AfD mitverantwortlich / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann macht alle demokratischen Parteien für das Erstarken der AfD in Umfragen mitverantwortlich. "Es gibt immer mehrere Gründe, Faktoren, die für ein solches Umfragehoch eine Rolle spielen", sagte Haßelmann am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Es sei "völlig falsch zu sagen: Es gibt einen Grund und es ist eine Partei".

Textgröße ändern:

"Ich sehe Verantwortung bei alles demokratischen Parteien von Union über SPD, FDP und Grünen", sagte sie. Die Parteien müssten sich fragen, was bei den Menschen für Verunsicherung sorge und warum sie mit den demokratischen Parteien unzufrieden seien. "Wir als Grüne, wir als Ampel müssen uns fragen: Sind wir überzeugend genug nach außen, können wir die Handlungsfähigkeit an dem Punkt deutlich machen", sagte Haßelmann. Hinterfragt werden müsse auch, wie gut Vorhaben etwa beim Thema Klimaschutz erklärt werden.

In einigen Umfragen lag die AfD zuletzt bei 18 bis 19 Prozent und damit gleichauf mit der SPD.

C.Conti--PV

Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.

70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich wollen am Samstag "Gelbwesten", Gewerkschaften und Schüler im Land auf die Straße gehen. Angesichts der starken Spannungen werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".

Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans

Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.