Scholz will AfD-Höhenflug durch gutes Regieren entgegenwirken

Pallade Veneta - Scholz will AfD-Höhenflug durch gutes Regieren entgegenwirken

POLITIK 05.06.2023

Scholz will AfD-Höhenflug durch gutes Regieren entgegenwirken / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dem Erstarken der AfD durch gutes Regierungshandeln entgegenwirken. Die Bundesregierung müsse "gute Arbeit machen und die Probleme dieses Landes lösen", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Der Kanzler sei "optimistisch", "dass wir uns dann über dieses Thema auch keine großen Sorgen machen müssen", fügte er mit Blick auf das aktuelle Umfragehoch der AfD hinzu.

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Büchner wies darauf hin, dass das politische Leben in den vergangenen Jahren von zwei großen Krisen geprägt worden sei - der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine. "Das sind alles große und komplexe Themen", sagte er. "Das Beste, was wir tun können und was diese Bundesregierung auch tut, ist, alles abzuarbeiten und zu guten Lösungen zu kommen", sagte Büchner weiter - und fügte hinzu: "Dann wird das auch wieder weniger mit diesen Umfragewerten für Populisten."

Dabei spiele auch das Thema Migration eine Rolle: Die Bundesregierung beschäftige sich "intensiv damit, dass wir hierzu zu einer besseren Steuerung kommen im Interesse des Landes", sagte Büchner.

Die rechtspopulistische AfD lag in einigen Umfragen zuletzt bei 18 bis 19 Prozent und damit gleichauf mit der SPD. Zu ihren Kernforderungen zählt die Begrenzung des Zuzugs von Migrantinnen und Migranten.

J.Lubrano--PV

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