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Bundeskanzler Scholz im Februar in Washington erwartet

POLITIK 21.01.2022

Bundeskanzler Scholz im Februar in Washington erwartet

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Februar zu seinem Antrittsbesuch in Washington erwartet. Eine US-Regierungsvertreterin sagte am Freitag mit Blick auf Scholz, US-Präsident Joe Biden "freut sich, ihn im Februar in Washington willkommen zu heißen".

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Die Regierungsvertreterin wies zugleich einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" zurück, wonach Scholz eine kurzfristige Einladung Bidens nach Washington für ein Gespräch zur Ukraine-Krise zurückgewiesen habe. "Unsere Position ist, dass diese Geschichte komplett falsch und erfunden ist."

Auch ein Sprecher der Bundesregierung wies die Angaben des "Spiegel" zurück: "Meldungen, nach denen der Kanzler schon eine kurzfristige Einladung von Präsident Biden abgelehnt hat", würden "nicht zutreffen". Angaben zu einer möglichen baldigen Reise des Bundeskanzlers in die USA wollte der Sprecher nicht machen.

Der "Spiegel" hatte geschrieben, Biden habe Scholz angesichts der Ukraine-Krise einen "kurzfristig anberaumten, persönlichen Termin in Washington angeboten". Der Bundeskanzler habe aber mit der Begründung abgelehnt, er sei in den nächsten Tagen "mit Reisen und wichtigen Sitzungen" verplant.

Wegen eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall massive Sanktionen angedroht. Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

Scholz ist seit seinem Amtsantritt als Bundeskanzler noch nicht in die USA gereist. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte ihren Antrittsbesuch in Washington Anfang Januar absolviert.

L.Barone--PV

Bundestag debattiert über Wahleinsprüche von BSW - danach Abstimmung

Der Bundestag hat am Donnerstagabend über die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl debattiert. "Es hat sich kein einziger Wahlfehler, der Mandatsrelevanz hat, erwiesen", sagte der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Carsten Müller, im Plenum. Deswegen müsse der Einspruch zurückgewiesen werden.

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Assange stellt Strafanzeige gegen Nobel-Stiftung wegen Auszeichnung von Machado

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