Kuwaiter wählen zum siebten Mal in zehn Jahren ein neues Parlament

Pallade Veneta - Kuwaiter wählen zum siebten Mal in zehn Jahren ein neues Parlament

POLITIK 06.06.2023

Kuwaiter wählen zum siebten Mal in zehn Jahren ein neues Parlament / Foto: YASSER AL-ZAYYAT - AFP

Kuwaits Bürger haben am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Nach Abstimmungsbeginn am Dienstagmorgen bildeten sich trotz brütender Hitze Schlangen vor den Wahllokalen. Rund 793.000 Menschen in dem Golfstaat waren aufgerufen, die 50 Parlamentssitze neu zu vergeben. Das Ergebnis des Urnengangs wurde für Mittwoch erwartet.

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Unter den 207 Mandatsbewerbern für das Abgeordnetenhaus - der niedrigsten Bewerberzahl seit 1996 - sind bei dieser Wahl 13 Frauen. Für die Einwohner Kuwaits ist es die siebte Wahl in etwas mehr als einem Jahrzehnt. Zuletzt hatte das Verfassungsgericht des Wüstenstaats im März die Parlamentswahl vom vergangenen September annulliert.

Das ölreiche Kuwait, das sich Grenzen mit Saudi-Arabien und dem Irak teilt, ist der einzige arabische Golfstaat mit einem vollständig gewählten Parlament. Das Emirat hatte 1962 das parlamentarische System eingeführt, seit 2005 dürfen auch Frauen wählen.

Abgestimmt wird aber nur über die Zusammensetzung des Parlaments - nicht gewählt, sondern von der herrschenden Emirsfamilie al-Sabah ernannt werden dagegen die einflussreichen Kabinettsminister. Ständige Streitigkeiten zwischen Regierung und Abgeordneten führten in der Vergangenheit zu einer Lähmung des Landes, wichtige Wirtschaftsreformen sind bis heute blockiert.

U.Paccione--PV

Nach tödlichem Angriff auf US-Soldaten: USA starten Militäroperation gegen IS in Syrien

Nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten hat das US-Militär nach den Worten von Präsident Donald Trump "sehr schwere Vergeltungsmaßnahmen" gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gestartet. Die USA gingen sehr entschieden gegen IS-Hochburgen in Syrien vor, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom wurden "mehr als 70 Ziele" im Zentrum Syriens mit Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Artillerie angegriffen.

US-Regierung veröffentlicht Teil der Epstein-Akten

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat einen Teil der Akten zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das Justizministerium gab am Freitag hunderttausende Dokumente frei. Die Trump-Regierung verfehlte allerdings die gesetzliche Frist zur Freigabe nahezu aller Akten, wie sie der Kongress gefordert hatte. Weitere Dokumente sollen nach Angaben des Justizministeriums erst in den kommenden Wochen folgen.

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