Britischer Ex-Premier Johnson tritt als Abgeordneter zurück

Pallade Veneta - Britischer Ex-Premier Johnson tritt als Abgeordneter zurück

POLITIK 09.06.2023

Britischer Ex-Premier Johnson tritt als Abgeordneter zurück / Foto: Oli SCARFF - POOL/AFP/Archiv

Der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson hat am Freitag verkündet, sein Mandat als Abgeordneter im Parlament niederzulegen. Als Grund nannte er Ermittlungen eines Parlamentsausschusses im "Partygate"-Skandal. Johnson erklärte, er trete mit sofortiger Wirkung zurück, was "eine sofortige Nachwahl" zur Folge habe.

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Ein parlamentarischer Ausschuss untersucht derzeit, ob Johnson das Unterhaus im Zusammenhang mit unerlaubten Partys in der Downing Street während des Lockdowns belogen hat. Johnson erklärte, er habe einen Brief von dem Ausschuss erhalten, der deutlich mache, "dass sie entschlossen sind, das Verfahren gegen mich zu nutzen, um mich aus dem Parlament zu vertreiben."

Sie hätten jedoch "immer noch nicht den geringsten Beweis dafür erbracht, dass ich das Unterhaus wissentlich oder fahrlässig in die Irre geführt habe", sagte der 58-Jährige weiter.

Johnson war im vergangenen Juli nach einer Reihe von Skandalen nach rund drei Jahren als Premierminister zurückgetreten - er blieb jedoch Abgeordneter. 2021 war bekannt geworden, dass während der Corona-Lockdowns am Regierungssitz in Downing Street immer wieder Partys auch mit viel Alkohol gefeiert worden waren. Johnson bestritt, dass dabei gegen die von ihm selbst verhängten Corona-Regeln verstoßen wurde.

kbh

D.Bruno--PV

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