Pallade Veneta - Mehr als 5000 Festnahmen in Russland bei Demonstrationen für Frieden in Ukraine

Mehr als 5000 Festnahmen in Russland bei Demonstrationen für Frieden in Ukraine


Mehr als 5000 Festnahmen in Russland bei Demonstrationen für Frieden in Ukraine
Mehr als 5000 Festnahmen in Russland bei Demonstrationen für Frieden in Ukraine

Bei nicht genehmigten Demonstrationen in Russland gegen die russische Militärintervention in der Ukraine sind am Sonntag mindestens 5000 Menschen in 69 Städten festgenommen worden. Das teilte die auf die Beobachtung von Demonstrationen spezialisierte Nichtregierungsorganisation OWD-Info am Montag mit.

Textgröße ändern:

Es handelt sich um die höchste Zahl von Festnahmen an einem einzigen Tag. Sie liegt noch höher als während der Protestwelle Anfang 2021 gegen die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Dieser hatte seine Landsleute aus dem Gefängnis heraus dazu aufgerufen, täglich auf den Plätzen in ihren Städten für Frieden in der Ukraine zu demonstrieren - trotz drohender Gefängnisstrafen.

Laut OWD-Info wurden allein in Moskau am Sonntag rund 2300 Menschen festgenommen, in St. Petersburg waren es demnach 1253. Mindestens 320 Menschen verbrachten demnach die Nacht in der Polizeiwache. Proteste gab es auch in Dutzenden mittelgroßen Städten des Landes. Mehrere Aktivisten veröffentlichten Videos von gewaltsamen Festnahmen, Fußtritten und Knüppelschlägen. Laut OWD-Info setzte die Polizei Elektroschockpistolen gegen Demonstranten ein.

In Russland drohen Menschen, die offen Kritik an der Militärintervention in der Ukraine üben, laut einem am Freitag verabschiedeten Gesetz drakonische Strafen von bis zu 15 Jahren Haft. Wer demonstriert oder zu Demonstrationen gegen die russische Militärpräsenz in der Ukraine aufruft, dem drohen Bußgelder, im Wiederholungsfall drei Jahre Haft.

In den vergangenen Jahren waren Dutzende Demonstranten unter anderem wegen "Gewalt gegen Polizisten" zu schweren Haftstrafen verurteilt worden. Nichtregierungsorganisationen hatten die Begründung als erfunden oder stark übertrieben bezeichnet.

M.Romero--PV

Empfohlen

Kein Zutritt für Muslime zur Al-Aksa-Moschee zum Ende des Ramadan

Hunderte Muslime haben am Freitag ihre Gebete zum Ende des Ramadan vor den Toren der Jerusalemer Altstadt abhalten müssen, weil der Zugang zur Al-Aksa-Moschee seit Beginn des Iran-Kriegs gesperrt ist. Immer wieder versuchten Gläubige mit Gebetsteppichen unter dem Arm im Morgengrauen, durch die Tore in die Altstadt zu gelangen. Dutzende israelische Polizisten drängten sie zurück, teilweise mit Gewalt.

Iran-Krieg: Brand in Ölraffinerie in Kuwait - Sprecher der Revolutionsgarden getötet

Drei Wochen nach Kriegsbeginn hat der Iran seine Vergeltungsangriffe auf Energieanlagen in der Golfregion fortgesetzt. In Kuwait brach nach einem iranischen Drohnenangriff ein Feuer in einer Ölraffinerie aus. Die USA und Israel griffen ihrerseits erneut Ziele im Iran an und töteten dabei am Freitag nach Angaben der iranischen Revolutionsgarden deren Sprecher. Der eskalierende Konflikt schürte die Sorgen weltweit um die Öl- und Gasversorgung und überschattete die Feierlichkeiten anlässlich des persischen Neujahrsfests und des Endes des Ramadan.

Blockade von EU-Krediten: Grüne fordern Konsequenzen für Orban

Als Reaktion auf die Blockade des EU-Kredits an die Ukraine hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert. "Die EU könnte beispielsweise auch Gelder für Ungarn, statt an den Staat, in zuverlässige zivilgesellschaftliche Strukturen geben", sagte Haßelmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die ungarische Blockade sei "skandalös und eine weitere Eskalationsstufe".

Rund 100 Festnahmen in Abu Dhabi wegen Verbreitens von Falsch-Informationen zum Iran-Krieg

Die Polizei in den Vereinigten Arabischen Emiraten hat nach eigenen Angaben mehr als hundert Menschen festgenommen, weil sie Videoaufnahmen gemacht und "irreführende Informationen" über den Iran-Krieg in sozialen Netzwerken verbreitet haben sollen. Die 109 Festgenommenen hätten verschiedene Nationalitäten, hieß es in einer Erklärung der Polizei von Abu Dhabi am Freitag im Onlinedienst X. Sie hätten "Orte und Vorfälle gefilmt und falsche Informationen über Social-Media-Plattformen verbreitet".

Textgröße ändern: