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Parlamentswahl in Montenegro hat begonnen

POLITIK 11.06.2023

Parlamentswahl in Montenegro hat begonnen / Foto: SAVO PRELEVIC - AFP

In Montenegro hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen, die eine seit Monaten andauernde politische Blockade beenden soll. Seit dem Sturz der Regierung durch ein Misstrauensvotum im vergangenen August ist diese nur noch geschäftsführend im Amt. Die Wahl könnte anzeigen, in welche Richtung der kleine Westbalkanstaat in Zukunft steuert.

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Im April hatte das Land bereits bei der Präsidentschaftswahl eine politische Zeitenwende erlebt. Nach drei Jahrzehnten an der Macht war Amtsinhaber Milo Djukanovic abgewählt worden, Sieger wurde der frühere Wirtschaftsminister Jakov Milatovic von der pro-europäischen, aber auch dem Nachbarland Serbien zugewandten Bewegung Europa. Der Präsident hat in dem seit 2006 unabhängigen Land vor allem repräsentative Aufgaben.

Die von Milatovic 2022 gegründete Partei Europa Jetzt gilt als Favoritin bei der Parlamentswahl. Wegen zahlreicher Wahlen und politischen Stillstands in den vergangenen Jahren wird eine geringe Wahlbeteiligung erwartet. Das Nato-Mitglied Montenegro mit seinen 620.000 Einwohnern hofft seit Jahren auf eine Aufnahme in die Europäische Union und ist EU-Beitrittskandidat.

E.M.Filippelli--PV

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Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hat die israelische Armee eine Großoffensive im besetzten Westjordanland gestartet. "Anti-Terror-Einsätze" seien an Dutzenden Orten im Gange, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung der israelischen Armee und des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Sicherheitskräfte durchsuchten im Raum Hebron Ziele und befragten Verdächtige, um "terroristische Infrastruktur zu lokalisieren und zu zerschlagen".

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