Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei

Pallade Veneta - Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei

POLITIK 07.03.2022

Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei

Die Außenminister Russlands und der Ukraine kommen nach Angaben aus Moskau und Ankara am Wochenende für Gespräche in der Türkei zusammen. Das Treffen von Sergej Lawrow und Dmytro Kuleba werde am Rande einer Konferenz in Antalya stattfinden, erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag auf Twitter. Die Regierung in Moskau bestätigte dies.

Textgröße ändern:

Die Gespräche seien "gemäß einer telefonischen Vereinbarung zwischen dem russischen und dem türkischen Präsidenten" geplant, teilte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, auf Telegram mit. Der russischen Nachrichtenagentur TASS sagte sie, das Treffen gehe auf Initiative der türkischen Seite zurück. Eine Bestätigung von ukrainischer Seite blieb zunächst aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich im Ukraine-Konflikt bereits mehrmals als Vermittler angeboten. Am Sonntag forderte er nach Angaben des Präsidialamtes in Ankara in einem Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin eine "sofortige und umfassende Waffenruhe". Diese solle es erlauben, "nach einer politischen Lösung zu suchen und auf die humanitären Bedürfnisse zu reagieren".

Der Kreml erklärte anschließend, dass "eine Aussetzung der Spezialoperation (in der Ukraine) nur möglich ist, wenn Kiew seine Feindseligkeiten einstellt und die bekannten Bedingungen Russlands erfüllt". Kiew lehnt russische Forderungen wie eine Entmilitarisierung bislang strikt ab. Russland hatte am 24. Februar Truppen in die Ukraine entsandt.

U.Paccione--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.