Unterstützer der Ukraine beraten über Waffen für die Offensive

Pallade Veneta - Unterstützer der Ukraine beraten über Waffen für die Offensive

POLITIK 15.06.2023

Unterstützer der Ukraine beraten über Waffen für die Offensive / Foto: SIMON WOHLFAHRT - AFP

Rund 50 Länder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe beraten in Brüssel über weitere Waffenlieferungen für das Land. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag zu der ukrainischen Gegenoffensive, die Waffen der Verbündeten machten einen Unterschied auf dem Schlachtfeld. Hauptthema sei deshalb, "wie wir die Hilfe für die Ukraine aufrecht erhalten und steigern können".

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Im Brüsseler Nato-Hauptquartier kamen die Verteidigungsminister der Nato-Länder und verbündeter Staaten zunächst unter Leitung von Pentagonchef Lloyd Austin zusammen. Auch der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow nahm teil. Austin betonte, sein Land stehe "langfristig" hinter der Ukraine. Die USA hatten am Dienstag weitere Militärhilfen im Umfang von 325 Millionen Dollar (rund 302 Millionen Euro) angekündigt, die unter anderem Luftabwehrraketen und Artilleriemunition umfassen.

Resnikow rief weitere Länder am Mittwoch auf, dem Beispiel zu folgen. Sein Land brauche "gepanzerte Fahrzeuge, panzerbrechende Waffen und Munition", um den Sieg gegen Russland zu erringen, schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollte am Nachmittag zum Nato-Rat dazustoßen. Auf dem Programm steht ein Treffen mit den Chefs von mehr als 20 Rüstungskonzernen aus Europa und den USA. Dabei geht es insbesondere um das Ankurbeln der Munitionsproduktion. Im Anschluss beraten die 31 Bündnis-Länder mit Resnikow.

Kontroverse Debatten werden bei dem zweitägigen Nato-Rat über den Wunsch der Ukraine nach einer schnellen Mitgliedschaft erwartet. Knapp vier Wochen vor dem Nato-Gipfel in Litauen zeichnet sich zudem noch kein Konsens über die Verschärfung des Zwei-Prozent-Ziels für die Verteidigungsausgaben ab. Estland und Lettland sprachen sich in Brüssel dafür aus, Luxemburg warnte dagegen vor zu strengen Vorgaben.

I.Saccomanno--PV

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Beim Referendum in Island über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union liegen die Gegner kurz vor dem Ende der Auszählungen vorne. Sie lagen am Sonntag laut Online-Auszählung mit 51,8 Prozent vor den Befürwortern, die auf 48,2 Prozent kamen. Es standen nur noch einige Stimmen aus zwei von Islands sechs Wahlkreisen aus.

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

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