Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt

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Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt

POLITIK 19.06.2023

Scholz empfängt Chinas Regierungschef Li zu Essen im Kanzleramt / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Vor den 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Chinas Ministerpräsident Li Qiang sowie andere Mitglieder der beiden Regierungen in Berlin bereits miteinander ausgetauscht. Scholz empfing Li am Montagabend im Bundeskanzleramt. Auf dem Programm stand ein gemeinsames Abendessen.

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Das Bundesfinanzministerium teilte im Onlinedienst Twitter mit, Ressortchef Christian Lindner (FDP) habe am Montag produktive Gespräche mit seinem chinesischen Amtskollegen Liu Kun geführt. Themen seien die "gegenwärtigen Herausforderungen für die Weltwirtschaft" und der Schutz und die Verbesserung einer "internationalen regelbasierten Ordnung" gewesen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) tauschte sich nach Angaben seines Ministeriums mit seinem chinesischen Kollegen Cao Xuetao über "zentrale gesundheitspolitische Themen aus". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) führte ein Telefonat mit dem chinesischen Chefdiplomaten Qin Gang.

Baerbock erklärte anschließend auf Twitter: "Dass wir die Welt nicht durch dieselben Augen sehen, hindert uns nicht daran, mit China ehrlich den Austausch zu suchen. Über unsere Gemeinsamkeiten wie Differenzen - von der Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Klima bis zu Menschenrechten und Russlands Krieg in der Ukraine." Die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen seien "über Wochen intensiv" vorbereitet worden.

Am Dienstag stand ein Empfang von Li im Kanzleramt mit militärischen Ehren auf dem Programm. Die Regierungschefs und jeweils acht bis neun Minister nehmen dann an den Regierungskonsultationen teil.

Die Volksrepublik ist seit Jahren der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Scholz hatte vor den Regierungskonsultationen den Kurs verteidigt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und Deutschlands Lieferketten auf eine breitere Basis zu stellen. Hintergrund sind in den vergangenen Jahren gewachsene Spannungen zwischen China und den USA sowie der Taiwan-Konflikt. Peking betrachtet die Insel-Republik als abtrünniges Gebiet, die es notfalls auch mit Gewalt wieder mit dem Festland vereinigen will.

S.Urciuoli--PV

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