Pallade Veneta - Schweizer Bundespräsident kündigt überraschend Rücktritt aus Regierung an

Schweizer Bundespräsident kündigt überraschend Rücktritt aus Regierung an


Schweizer Bundespräsident kündigt überraschend Rücktritt aus Regierung an
Schweizer Bundespräsident kündigt überraschend Rücktritt aus Regierung an / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP

Der Schweizer Bundespräsident Alain Berset hat überraschend seinen Rückzug aus dem Bundesrat, der Regierung des Landes, zum Ende des Jahres verkündet. "Es ist jetzt der richtige Moment für diesen Schritt", sagte Berset am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Bern. Der 51-Jährige war 2012 in die siebenköpfige Regierung gewählt worden. Ende 2023 endet seine derzeitige Amtsperiode im Bundesrat, nach der er sich nicht mehr zur Wahl stellen will.

Textgröße ändern:

Berset ist mit mehr als einem Jahrzehnt in der Regierung das dienstälteste und zugleich vom Alter her jüngste Mitglied des Bundesrats. Er steht dem Schweizer Innenministerium vor und spielte zur Zeit der Corona-Pandemie als Gesundheitsminister eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Krise.

Berset war auch ein entscheidender Akteur bei der Organisation der Notübernahme der angeschlagenen Bank Credit Suisse durch ihren größeren Konkurrenten UBS im März.

Mit Blick auf seine Zeit in der Regierung sagte Berset, er habe das Gefühl, alles gegeben zu haben. "Ich glaube, dass ich gemacht habe, was ich konnte." Auf die Frage, wie er sich seine weitere Zukunft vorstelle, sagte Berset, er habe "noch keinen Plan" und scherzte: "Vielleicht mache ich Yoga".

Die Posten der Bundesexekutive werden von den wichtigsten politischen Parteien nach einer Formel aufgeteilt, die sich im Laufe der Zeit entwickelt hat. Diese ermöglicht es, den Kompromissgeist zu pflegen, der die Schweizer Demokratie auszeichnet.

Der Bundespräsident repräsentiert den Bundesrat, die Schweizer Regierung, und leitet dessen Sitzungen. Das Amt wird jährlich rotierend unter den sieben Mitgliedern des Bundesrats vergeben. Berset hatte das Amt bereits 2018 innegehabt und übernahm es zu Beginn dieses Jahres zum zweiten Mal.

L.Bufalini--PV

Empfohlen

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.

Textgröße ändern: