Bundeswehr beteiligt sich weiter an Einsatz vor libanesischer Küste

Pallade Veneta - Bundeswehr beteiligt sich weiter an Einsatz vor libanesischer Küste

POLITIK 23.06.2023

Bundeswehr beteiligt sich weiter an Einsatz vor libanesischer Küste / Foto: GERO BRELOER - POOL/AFP/Archiv

Die Bundeswehr setzt ihren Einsatz vor der libanesischen Küste fort. Der Bundestag verlängerte das Mandat für die UN-Mission Unifil am Freitag um ein weiteres Jahr bis Ende Juni 2024. Daran können sich demnach weiterhin bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen.

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Für die von der Bundesregierung beantragte Mandatsverlängerung stimmten in namentlicher Abstimmung 471 Abgeordnete. Es gab 76 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Zentrale Aufgabe der Mission bleibt die Sicherung der libanesischen Grenze vor allem zur See, um die Einfuhr von Rüstungsgütern in das Land zu verhindern. Zudem geht es um den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine.

In der Antragsbegründung verweist die Bundesregierung auf den Zerfall staatlicher Strukturen im Libanon, der in den vergangenen Monaten zugenommen habe. Auch das Spannungsniveau an der israelisch-libanesischen Grenze bleibe hoch. Unifil schaffe dabei auch eine indirekte Kommunikationsmöglichkeit zwischen Israel und Libanon, was de facto die einzige Kommunikationsplattform zwischen beiden Seiten sei.

F.Dodaro--PV

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Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

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