SPD, Grüne und Linke in Bremen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Pallade Veneta - SPD, Grüne und Linke in Bremen einigen sich auf Koalitionsvertrag

POLITIK 25.06.2023

SPD, Grüne und Linke in Bremen einigen sich auf Koalitionsvertrag / Foto: Patrik Stollarz - AFP/Archiv

Sechs Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben SPD, Grüne und Linke ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die Gespräche seien am Sonntag "erfolgreich beendet" worden, hieß es aus Parteikreisen. Die Landesvorstände und Parteitage müssen dem Koalitionsvertrag nun noch zustimmen.

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Die drei Parteien regieren in Bremen bereits seit 2019 miteinander. Nach ihrem Wahlsieg am 14. Mai sondierte die SPD zwar zunächst auch mit der CDU über die Bildung einer möglichen Koalition, entschied sich dann aber für eine Neuauflage des bisherigen Bündnisses.

Die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte gewann die Wahl klar mit einem Stimmanteil von 29,8 Prozent. Die CDU um den Herausforderer und bisherigen Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff wurde mit 26,2 Prozent zweitstärkste Kraft vor den Grünen mit 11,9 Prozent und der Linken mit 10,9 Prozent. Die rechtspopulistischen Bürger in Wut (BIW) kamen auf 9,4 Prozent. Die FDP schaffte mit 5,1 Prozent knapp den Wiedereinzug in die Bürgerschaft.

Z.Ottaviano--PV

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In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.

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Einen Tag nach dem Tod von König Harald V. hat sich Norwegens neuer König Haakon VIII. erstmals in einer Rede an die Nation gewandt. Sein Vater habe die Familie stets daran erinnert, dass jeder seinen eigenen Weg finden müsse, sagte der 53-Jährige am Samstag und fügte an: "Jetzt bin ich an der Reihe." Im ganzen Land trauerten unterdessen zahlreiche Menschen um Harald, mehr als 20.000 hatten bereits am Freitag vor dem Königspalast in Oslo Abschied genommen.