Verteidigungsministerium will Beschaffung neuer Munition beschleunigen

Pallade Veneta - Verteidigungsministerium will Beschaffung neuer Munition beschleunigen

POLITIK 26.06.2023

Verteidigungsministerium will Beschaffung neuer Munition beschleunigen / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Das Bundesverteidigungsministerium will mit neuen Aufträgen für die Rüstungsindustrie die Beschaffung dringend benötigter Munition beschleunigen. Ein entsprechender Rahmenvertrag sei nun beschlossen worden, um den "großen Bedarf" an Munition zu decken, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. Es wäre nicht möglich, diese "Defizite mit Einzelverträgen zu füllen", sagte er. Weitere Details nannte der Sprecher zunächst nicht.

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Unter einem Rahmenvertrag wird eine Vereinbarung zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und Unternehmen verstanden, der grundsätzliche Bedingungen für eine Auftragsvergabe im Vertragszeitraum regelt. Auf Grundlage des Rahmenvertrags können dann Einzelverträge über konkrete Bestellungen geschlossen werden - dies geschieht dann in der Regel deutlich schneller als ohne Vorliegen eines Rahmenvertrags.

Nach Informationen des "Spiegel" plant das Bundesverteidigungsministerium, dem Haushaltsausschuss des Bundestags noch vor der parlamentarischen Sommerpause neun Verträge für den beschleunigten Ankauf von Artillerie- und Panzermunition vorzulegen. So sollten beispielsweise die Firmen Rheinmetall und Diehl in den kommenden Jahren mehr Artilleriemunition für die Bundeswehr liefern.

Der "Spiegel" zitierte aus internen Papieren, welche die Fehlbestände genau beziffern. So betrage "der aktuelle Bestand an Sprenggeschossen im Kaliber 155 Millimeter rund 20.000 Stück". Bis 2031 aber müsse die Bundeswehr einen Bestand von rund 230.000 Geschossen aufbauen.

Hintergrund der Zahlen sind die Vorgaben der Nato. Diese sehen vor, dass die Bundeswehr bis 2031 ausreichend Artilleriemunition vorhalten muss, um 30 Tage in einem intensiven Gefecht bestehen zu können. Bisher hatte das Ministerium sich geweigert, genaue Zahlen über die Munitionsbestände und den Bedarf der Bundeswehr zu nennen.

B.Fortunato--PV

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