Bundeswehrverband und Strack-Zimmermann skeptisch zu deutscher Brigade für Litauen

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Bundeswehrverband und Strack-Zimmermann skeptisch zu deutscher Brigade für Litauen

POLITIK 27.06.2023

Bundeswehrverband und Strack-Zimmermann skeptisch zu deutscher Brigade für Litauen / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Der Deutsche Bundeswehrverband und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), blicken skeptisch auf die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur dauerhaften Verlegung tausender Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten nach Litauen. Es gebe dazu "eine Menge konzeptioneller Fragen", sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Strack-Zimmermann sagte, das Vorhaben bedürfe "einer genauen Prüfung".

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Pistorius hatte am Montag bei einem Besuch in Litauen erklärt, Deutschland sei bereit, "dauerhaft eine robuste Brigade" in dem Nato-Partnerland zu stationieren. Es gehe um rund 4000 Soldatinnen und Soldaten "plus Material" sowie die Familien der Bundeswehrangehörigen. Dies sei mit "erheblichem Aufwand" verbunden, räumte Pistorius ein.

Innerhalb der Truppe habe Pistorius' Ankündigung "überrascht", sagte Wüstner den RND-Zeitungen vom Dienstag. "Es gibt eine Menge konzeptioneller Fragen, angefangen beim fehlenden Material, notwendigen strukturellen Anpassungen und schließlich, wie sich diese Ankündigungen unmittelbar auf Soldatinnen und Soldaten von Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst sowie auf deren Familien auswirken."

Die Stationierungspläne seien zwar "grundsätzlich nachvollziehbar", sagte Wüstner weiter. "Zwischen Ankündigung und Realisierung liegen jetzt allerdings eine Menge Hausaufgaben für Litauen selbst, aber insbesondere für unser Verteidigungsministerium."

Unter anderem stelle sich die Frage, ob in Litauen eine Liegenschaft errichtet werden solle, wie es sie von den US-Streitkräften in Deutschland gebe, führte Wüstner aus - mit einer kompletten Unterkunftsinfrastruktur inklusive Schulen, Einkaufseinrichtungen und Sportanlagen. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes betonte zudem, dass die Ankündigung einen höheren Finanzbedarf bereits für den Verteidigungshaushalt 2024 nach sich ziehen werde.

Strack-Zimmermann äußerte sich ähnlich. Eine Bundeswehrbrigade in Litauen aufzustellen, bedürfe zumindest "einer genauen Prüfung", sagte sie den RND-Zeitungen (Mittwochsausgaben). "Es geht ja nicht 'nur' darum, 4000 Soldaten und Soldatinnen dorthin zu schicken, sondern auch deren Familien einen Alltag zu ermöglichen." Dazu gehöre die Frage, ob es in Litauen in Zukunft deutsche Schulen und Kindergärten gebe.

Strack-Zimmermann sagte, es sei grundsätzlich "ein wichtiges und gutes Signal, die Nato an der Ostgrenze in Litauen deutlich zu stärken". Allerdings dürfe man sich von dem in zwei Wochen anstehenden Nato-Gipfel "nicht zu erhöhten Versprechungen verleiten lassen". In Litauen sei das Interesse an einer voll ausgestatteten Brigade nachvollziehbarerweise groß - "jedoch kann man nur Versprechen machen, die man halten kann", mahnte die FDP-Politikerin.

B.Cretella--PV

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