Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage

Pallade Veneta - Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage

POLITIK 27.06.2023

Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mögliche Folgen des Streits um das Heizungsgesetz für Wahlentscheidungen eingeräumt - jedoch davor gewarnt, die Pläne allein für die starken Umfragewerte der AfD verantwortlich zu machen. "Natürlich haben sich die Debatten um das Heizungsgesetz so zugespitzt, dass es zu einer Kulturkampffrage wurde", sagte Habeck am Dienstag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in München.

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Er wolle auch nicht abstreiten, dass es einen "Kulminationspunkt gegeben hat um das Heizungsgesetz", fuhr Habeck fort. "Man muss jetzt aber sehr aufpassen, dass man nicht glaubt, es gibt eine einzelne Ursache für das Erstarken des Rechtspopulismus in Deutschland." Auch ein breit akzeptiertes Gebäudeenergiegesetz hätte das Erstarken der AfD allein nicht verhindert, sagte Habeck.

Das Gesetz war lange innerhalb der Koalition umstritten, erst kürzlich gelang eine Einigung, sodass es noch vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden kann. Die AfD hatte zuletzt in den Umfragen zugelegt, außerdem hatte der AfD-Kandidat bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg gesiegt. Für den Erfolg wurde auch der koalitionsinterne Streit um das Heizungsgesetz verantwortlich gemacht.

H.Ercolani--PV

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