Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage

Pallade Veneta - Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage

POLITIK 27.06.2023

Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mögliche Folgen des Streits um das Heizungsgesetz für Wahlentscheidungen eingeräumt - jedoch davor gewarnt, die Pläne allein für die starken Umfragewerte der AfD verantwortlich zu machen. "Natürlich haben sich die Debatten um das Heizungsgesetz so zugespitzt, dass es zu einer Kulturkampffrage wurde", sagte Habeck am Dienstag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in München.

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Er wolle auch nicht abstreiten, dass es einen "Kulminationspunkt gegeben hat um das Heizungsgesetz", fuhr Habeck fort. "Man muss jetzt aber sehr aufpassen, dass man nicht glaubt, es gibt eine einzelne Ursache für das Erstarken des Rechtspopulismus in Deutschland." Auch ein breit akzeptiertes Gebäudeenergiegesetz hätte das Erstarken der AfD allein nicht verhindert, sagte Habeck.

Das Gesetz war lange innerhalb der Koalition umstritten, erst kürzlich gelang eine Einigung, sodass es noch vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden kann. Die AfD hatte zuletzt in den Umfragen zugelegt, außerdem hatte der AfD-Kandidat bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg gesiegt. Für den Erfolg wurde auch der koalitionsinterne Streit um das Heizungsgesetz verantwortlich gemacht.

H.Ercolani--PV

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.

Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation

Einen Tag nach dem Tod von König Harald V. hat sich Norwegens neuer König Haakon VIII. erstmals in einer Rede an die Nation gewandt. Sein Vater habe die Familie stets daran erinnert, dass jeder seinen eigenen Weg finden müsse, sagte der 53-Jährige am Samstag und fügte an: "Jetzt bin ich an der Reihe." Im ganzen Land trauerten unterdessen zahlreiche Menschen um Harald, mehr als 20.000 hatten bereits am Freitag vor dem Königspalast in Oslo Abschied genommen.

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Norwegens neuer König Haakon VIII. hat sich erstmals seit dem Tod seines Vaters am Freitag an sein Volk gewandt. Der verstorbene König Harald V. sei "seinen Werten und seinen Pflichten immer treu geblieben", sagte Haakon am Samstag in seiner im Fernsehen übertragenen Ansprache. Es spende "Trost und Kraft, dass so viele gemeinsam mit uns trauern", fügte der 53-Jährige hinzu.