Bundeswehr kann Abzug aus Mali notfalls deutlich beschleunigen

Pallade Veneta - Bundeswehr kann Abzug aus Mali notfalls deutlich beschleunigen

POLITIK 28.06.2023

Bundeswehr kann Abzug aus Mali notfalls deutlich beschleunigen / Foto: SEYLLOU - AFP/Archiv

Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Ein derart schneller Abzug würde allerdings "sehr hohe Kosten" verursachen. Bislang gehe die Bundeswehr weiter von einem "geordneten Abzug" gemäß der bisherigen Planung aus, die einen Abzug bis spätestens Mai kommenden Jahres vorsieht, sagte der Sprecher.

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Geprüft werden müsse nun noch, welches Material zurück nach Deutschland transportiert wird, welches gegebenenfalls vor Ort verbleiben und den Maliern übergeben werden kann und welches möglicherweise zerstört werden muss, sagte der Sprecher weiter. Im Normalfall würden für die Verlegung eines derart großen Kontingents etwa zwölf Monate veranschlagt.

Malis Militärregierung hatte Mitte Juni ein sofortiges Ende der UN-Mission Minusma verlangt. Die Bundeswehr ist seit 2013 an dem Einsatz beteiligt. Das Einsatzmandat sieht dafür bis zu 1400 Soldatinnen und Soldaten vor, aktuell sind laut Bundesverteidigungsministerium 1125 vor Ort.

Im UN-Sicherheitsrat soll eine Abstimmung über die Zukunft des Mali-Einsatzes nun am Freitag stattfinden - dem Tag, an dem das aktuelle UN-Mandat ohne Verlängerung ausläuft. Intensiv verhandelt wurde im Vorfeld über die Frage, ob der Einsatz noch mehrere Monate fortgesetzt wird, um einen geordneten Rückzug zu ermöglichen. Frankreich hat hier einen Zeitraum bis Jahresende vorgeschlagen. Mali hält diesen für zu lange.

Das Auswärtige Amt äußerte sich besorgt über die Folgen eines Abzugs aus Mali. "Natürlich wird durch den Abzug ein Sicherheitsvakuum entstehen", sagte ein Außenamtssprecher. Von Russland, mit dem die malische Militärregierung zunehmend eng zusammenarbeitet, sei dabei "kein nachhaltiger Beitrag zur Stabilität im Sahel" zu erwarten, kritisierte er.

H.Ercolani--PV

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