Pallade Veneta - Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären

Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären


Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären
Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären / Foto: Omar HAJ KADOUR - AFP

Die Vereinten Nationen haben ein unabhängiges Gremium geschaffen, um das Schicksal von tausenden Menschen zu klären, die seit dem Kriegsbeginn in Syrien im Jahr 2011 vermisst werden. Die UN-Vollversammlung kam damit am Donnerstag den Forderungen von Familien und Menschenrechtsgruppen nach und setzte sich über den Widerspruch von Damaskus hinweg.

Textgröße ändern:

Nichtregierungsorganisationen zufolge verschwanden rund 100.000 Menschen seit dem Beginn der brutalen Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Damaskus. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden getötet.

"Nach zwölf Jahren Konflikt und Gewalt" in Syrien "wurden wenig Fortschritte erzielt, um das Leid der Familien zu mildern, indem Antworten zum Schicksal und Verbleib aller Vermissten gegeben werden", heißt es in der Resolution. Sie wurde mit 83 Ja-Stimmen verabschiedet, elf Länder stimmten dagegen, 62 enthielten sich.

Damit beschlossen die UN-Mitgliedstaaten die Bildung der "Unabhängigen Institution für verschwundene Personen in der Arabischen Republik Syrien". Diese werde "das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen" in dem Land klären und "Opfern, Überlebenden und den Familien der Vermissten angemessene Unterstützung leisten".

Syrien lehnte das neue Gremium zusammen mit Russland, China und dem Iran ab und erklärte, es sei nicht konsultiert worden. Der Entwurf bedeute eine "schamlose Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten" und liefere "neue Beweise für das feindliche Vorgehen einiger westlicher Staaten gegen Syrien", sagte UN-Botschafter Bassam Sabbagh und verwies insbesondere auf die USA.

Die Resolution fordert den UN-Generalsekretär, den UN-Menschenrechtskommissar und andere wichtige Parteien auf, das Mandat in den kommenden 80 Tagen zu definieren.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans

Frankreichs Rechtspopulisten kommen am Wochenende zu einem Parteitag in Orléans zusammen. Der Chef des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, stellt sich am Samstag ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl. Am Sonntag steht eine Rede von RN-Fraktionschefin Marine Le Pen auf dem Programm. Mit dem Auftritt vor rund 10.000 Anhängern will sie offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt Le Pan in Umfragen derzeit weit vorn.

Eine Woche nach Ausschreitungen: Neue landesweite Proteste in Frankreich

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich finden am Samstag neue landesweite Proteste statt. Nach Angaben des Innenministeriums werden rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Für die Demonstrationen gelten strenge Auflagen, in Paris wurde nur ein Protestmarsch genehmigt, dessen Route verkürzt wurde. Die Behörden in Lyon haben Demonstrationen im Stadtzentrum untersagt. In Marseille darf nur eine Gewerkschaftskundgebung stattfinden.

Betrug mit Kryptowährung: Verfahren gegen Argentiniens Staatschef Milei eingestellt

In Argentinien ist das Strafverfahren gegen Präsident Javier Milei und seine Schwester im Zusammenhang mit einem groß angelegten Kryptowährungsbetrug eingestellt worden. "Die gemeldeten Ereignisse stellen keine Straftat dar", entschied der Richter Marcelo Martínez de Giorgi in einem Urteil, das von der Nachrichtenagentur AFP am Freitag eingesehen wurde.

CDU-Außenpolitiker: "Trump steht aktuell auf der Seite Russlands"

US-Präsident Donald Trump hat sich im Ukraine-Krieg nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen auf die Seite des russischen Staatschefs Wladimir Putin gestellt. Trump wolle "den Konflikt mit einem Deal beenden, für den er zu weitgehenden Konzessionen bereit ist", sagte der Vizevorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe).

Textgröße ändern: