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Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten erneut über Corona-Lage

POLITIK 22.01.2022

Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten erneut über Corona-Lage

Zwei Tage vor der nächsten Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Lage beraten die Ländergesundheitsminister und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Samstag erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Auf der Tagesordnung der Videokonferenz stehen nach Angaben des federführenden Magdeburger Sozialministeriums unter anderem die Impfpflicht, der Umgang mit dem Genesenenstatus sowie generell die Maßnahmen im Hinblick auf die Omikron-Variante.

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Im Anschluss (12.00 Uhr) will die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), ein Statement abgeben. Am Montag kommen die Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu neuen Beratungen zusammen.

B.Cretella--PV

Selenskyj: Russische Drohnen verursachten Brand in Weltkulturerbe-Kathedrale in Kiew

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat gezielte russische Drohnenangriffe für einen Brand in einer Unesco-Weltkulturerbestätte in Kiew verantwortlich gemacht. "Es wurde bestätigt, dass zwei russische Drohnen gezielt" den Bereich der ukrainischen Hauptstadt angegriffen hätten, in dem sich die Mariä-Entschlafens-Kathedrale befinde, erklärte Selenskyj am Montag in Onlinediensten.

UNO: Iran hat in diesem Jahr bereits 18 Demonstranten hingerichtet

Der Iran hat seit Jahresbeginn nach UN-Angaben mindestens 40 Menschen unter Verweis auf die nationale Sicherheit hingerichtet, darunter 18 Demonstranten. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk beklagte am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf, die Menschen im Iran seien "gefangen zwischen Krieg und brutaler Unterdrückung".

"Spiegel": Klingbeil legt intern zwei Varianten für Steuerreform vor

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat laut einem Bericht des "Spiegel" regierungsintern zwei mögliche Varianten für die von Union und SPD geplante Reform der Einkommensteuer vorgelegt. Eine davon sehe eine Entlastung der Steuerzahlerinnen und -zahler um rund zehn Milliarden Euro vor, hieß es von Seiten des Magazins unter Berufung auf nicht näher bezeichnete eigene Informationen. Die andere Variante sieht demnach ein höheres Entlastungsvolumen von rund 20 Milliarden Euro vor.

Linke zur Rente: Geht nicht um jung gegen alt - sondern arm gegen reich

Die Linke hat den Vorstoß aus der Senioren-Union zum früheren Eintritt ins Erwerbsleben scharf kritisiert und der Partei vorgeworfen, einen Generationenkonflikt heraufzubeschwören. Die Jüngeren um den CDU-Abgeordneten Pascal Reddig "schießen permanent gegen ältere Menschen und jetzt revanchiert sich die Senioren-Union mit einem Angriff auf junge Menschen", sagte die Linken-Rentenexpertin Sarah Vollath am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

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