Scholz nennt Bilder der Krawalle in Frankreich "sehr bedrückend"

Pallade Veneta - Scholz nennt Bilder der Krawalle in Frankreich "sehr bedrückend"

POLITIK 02.07.2023

Scholz nennt Bilder der Krawalle in Frankreich "sehr bedrückend" / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert mit Besorgnis auf die anhaltenden Krawalle in Frankreich nach dem tödlichen Schuss eines Polizisten auf einen 17-Jährigen. Er schaue "natürlich besorgt hin", was gerade in Frankreich passiere, sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. "Ich hoffe sehr und bin auch sicher überzeugt, dass der französische Präsident Wege finden wird, dafür zu sorgen, dass diese Situation sich schnell wieder bessert."

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Zur Frage der Auswirkungen der Krawalle sagte Scholz, er rechne nicht damit, "dass Frankreich instabil wird, auch wenn die Bilder natürlich sehr bedrückend sind." Er wünsche dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron "eine gute Hand bei der Bewältigung der ja nicht kleinen Herausforderung".

"Es kann nicht sein, dass Gewalttaten verübt werden", sagte Scholz mit Blick auf die teils gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich. "Und gleichzeitig gilt natürlich immer: Wir müssen alles dafür tun, das der Zusammenhalt in unseren Gesellschaften gut funktioniert."

Auslöser der Unruhen war der Tod von Nahel M., der am Dienstag von einem Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in der Pariser Vorstadt Nanterre erschossen worden war. Seither kam es jede Nacht zu Krawallen, die zuletzt aber abflauten.

Wegen der Ausschreitungen sagte Macron seinen Staatsbesuch in Deutschland ab, der am Sonntag hätte beginnen sollen. Scholz äußerte Verständnis für die Entscheidung des Präsidenten, im eigenen Land zu bleiben. "Das hätte ich genau so gemacht." Gleichwohl habe er sich auf den Staatsbesuch "sehr gefreut", sagte der Kanzler.

Sorgen um das deutsch-französische Verhältnis wies Scholz zurück. Er habe Macron in den vergangenen Wochen "fast jede Woche" gesehen. "Dass wir so intensiv miteinander sprechen und versuchen, unsere Verantwortung wahrzunehmen, das ist gut." Aus seiner Sicht werde es "eine Daueraufgabe bleiben, dass wir um die gute Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern ringen."

L.Bufalini--PV

Israelische Siedler greifen palästinensisches Dorf Kusra im Westjordanland an

Im Westjordanland haben Dutzende israelische Siedler das palästinensische Dorf Kusra angegriffen. Bewohner und die israelische Armee berichteten am Samstag von Steinwürfen und gewaltsamen Zusammenstößen, bei denen nach Angaben des Militärs auch Palästinenser verletzt worden sein sollen. In dem im Norden des Westjordanlands gelegenen Kusra gibt es bereits seit Anfang August Spannungen zwischen Siedlern und palästinensischen Bewohnern.

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Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Nachwuchsorganisation der AfD bei ihrem Bundeskongress in Magdeburg mit scharfen völkischen Parolen positioniert. Der Vorsitzende der Generation Deutschland (GD), Jean-Pascal Hohm, forderte am Samstag die millionenfache Rückführung von zugewanderten Menschen. "Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar", sagte er. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zeigte sich überzeugt von einem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: "Wir werden hier Geschichte schreiben."

AfD-Nachwuchskongress in Magdeburg: Forderung nach massenhafter "Remigration"

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Nachwuchsorganisation der AfD bei ihrem Bundeskongress in Magdeburg mit scharfen völkischen Parolen positioniert. Der Vorsitzende der Generation Deutschland (GD), Jean-Pascal Hohm, forderte die millionenfache Rückführung von zugewanderten Menschen. "Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar", sagte er. Hohm und weitere Redner zeigten sich überzeugt, dass die AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt regieren und damit Geschichte schreiben wird.

Mindestens 37 Tote bei russischem Drohnenangriff auf Munitionslager nahe Kiew

Ein russischer Drohnenangriff hat in einem Munitionslager nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew einen Großbrand und zahlreiche Explosionen ausgelöst. Mindestens 37 Menschen kamen ums Leben, wie Regionalgouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag berichtete. In dem Depot sei Munition für die ukrainische Armee gelagert gewesen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Er kündigte an, die Verantwortlichen für die verbotene Waffenlagerung nahe Wohngebieten zur Rechenschaft zu ziehen.