Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

Pallade Veneta - Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

POLITIK 03.07.2023

Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet / Foto: Carmen Jaspersen - AFP/Archiv

Rund sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben SPD, Grüne und Linke am Montag in der Hansestadt ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Vertreter der Partner setzten nach Parteiangaben ihre Unterschriften unter das gemeinsame Dokument, nachdem Parteitage es am Wochenende abschließend gebilligt hatten. Am Mittwoch soll die Regierungsbildung dann mit der Wahl des Senats um Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) in der Bürgerschaft abgeschlossen werden.

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In Bremen regiert bereits seit 2019 eine Dreierkoalition von SPD, Grünen und Linkspartei unter Bovenschulte. Aus der Bürgerschaftswahl vom 14. Mai ging die SPD als klare Siegerin hervor und nahm danach mit Grünen und Linkspartei Verhandlungen über eine Neuauflage des Bündnisses auf. Zuvor hatte sie auch mit der CDU sondiert, die bei dem Urnengang zweitstärkste Kraft geworden war.

Nach der Wahl von Bovenschulte zum Senatspräsidenten und Regierungschef soll am Mittwoch in einem separaten Wahlgang auch der übrige Bremer Senat von den Abgeordneten bestätigt werden. Neben Bovenschulte, der zusätzlich auch Kultursenator ist, stellt die SPD darin vier Senatorinnen und Senatoren. Die Grünen und die Linken besetzen je zwei Posten in der Regierung des kleinsten Bundeslands.

H.Lagomarsino--PV

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