Scholz spricht mit Putin über Ukraine-Konflikt

Pallade Veneta - Scholz spricht mit Putin über Ukraine-Konflikt

POLITIK 09.03.2022

Scholz spricht mit Putin über Ukraine-Konflikt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen des Ukraine-Konflikts telefoniert. Dabei sei es um die "diplomatische Bemühungen" rund um den Konflikt in der Ukraine gegangen, erklärte der Kreml. Putin habe Scholz auch "über die Maßnahmen zur Einrichtung humanitärer Korridore zur Evakuierung von Zivilisten aus den Kampfgebieten informiert".

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Der Kreml-Chef und der Kanzler sprachen den Angaben zufolge über die "politischen und diplomatischen Bemühungen, insbesondere das Ergebnis der dritten Verhandlungsrunde" zwischen russischen und ukrainischen Vertretern, die am Montag stattgefunden hatte. Kanzler und Präsident hätten außerdem "dem humanitären Aspekt der Situation in der Ukraine besondere Aufmerksamkeit geschenkt". Beide hätten auch vereinbart, "die Kontakte auf verschiedenen Ebenen fortzusetzen".

Scholz und Putin haben schon mehrfach über den Ukraine-Konflikt gesprochen. So hatten beide am vergangenen Freitag miteinander telefoniert.

Am Donnerstag ist ein erstes hochrangiges Treffen von Vertretern Russlands und der Ukraine seit dem 24. Februar geplant: Der russische Außenminister Sergej Lawrow will im türkischen Antalya Gespräche mit dem ukrainischen Ressortchef Dmytro Kuleba führen.

Y.Destro--PV

Venezuelas Übergangspräsidentin tauscht die gesamte Armeeführung aus

Die venezolanische Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hatte alle hochrangigen Armeekommandanten des südamerikanischen Landes entlassen und ihre Posten neu besetzt. "Ich gebe die Ernennung des neuen Oberkommandos der Streitkräfte bekannt", erklärte Rodríguez am Donnerstag (Ortszeit) in Onlinediensten. Am Mittwoch hatte sie bereits den langjährigen Verteidigungsminister Vladimir Padrino López entlassen, der ein enger Vertrauter des bei einem US-Militäreinsatz gefangengenommenen venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro war.

Brandmauer-Debatte: SPD wirft EVP-Chef Weber "Eiertanz" vor

In der Brandmauer-Debatte über das Verhältnis der Europäischen Volkspartei (EVP) zu Formationen vom äußeren rechten Rand hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf heftige Kritik an EVP-Chef Manfred Weber geübt. "Manfred Weber setzt auf Eiertanz statt klarer Kante", sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgabe). "Er hält sich bewusst nicht an den Brandmauer-Beschluss der Union, sondern will punktuell mit Rechtsextremen im Europäischen Parlament, auch aus der AfD, zusammenarbeiten", fügte er hinzu.

Bundestag befasst sich mit Buchpreisaffäre von Weimer

Der Bundestag befasst sich am Freitag mit dem umstrittenen Eingreifen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) in das Vergabeverfahren für den deutschen Buchhandlungspreis. Die Linken-Fraktion hat dazu eine Aktuelle Stunde (13.40 Uhr) zum Thema "Kunst-, Kultur- und Meinungsfreiheit verteidigen – Einschränkungen durch den Beauftragten für Kultur und Medien beenden" beantragt. Weimer hatte den Ausschluss der Buchhandlungen mit nicht näher bezeichneten Erkenntnissen des Verfassungsschutzes begründet.

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