Bremens Bürgermeister Bovenschulte stellt sich in Bürgerschaft zu Wiederwahl

Pallade Veneta - Bremens Bürgermeister Bovenschulte stellt sich in Bürgerschaft zu Wiederwahl

POLITIK 05.07.2023

Bremens Bürgermeister Bovenschulte stellt sich in Bürgerschaft zu Wiederwahl / Foto: Carmen Jaspersen - AFP/Archiv

Siebeneinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen stellt sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Mittwoch (13.00 Uhr) im Landesparlament zur Wiederwahl. Der 57-Jährige will sich von den Abgeordneten an der Spitze einer Dreierkoalition aus SPD, Grünen und Linkspartei im Amt bestätigen lassen. Anschließend wird der weitere Senat in einem separaten Wahlgang gewählt.

Textgröße ändern:

Rot-Grün-Rot regiert unter Bovenschulte in Bremen bereits seit 2019. Nach der Bürgerschaftswahl einigen sich die drei Parteien auf eine Fortsetzung ihres Bündnisses, Parteitage segneten die Koalitionsvereinbarung am Wochenende ab. Im neugewählten Landesparlament verfügen SPD, Grüne und Linke gemeinsam über 48 der 87 Sitze. Die zur Regierungsbildung benötigte Mehrheit liegt bei 44.

I.Saccomanno--PV

AfD-Nachwuchskongress in Magdeburg: Forderung nach massenhafter "Remigration"

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Nachwuchsorganisation der AfD bei ihrem Bundeskongress in Magdeburg mit scharfen völkischen Parolen positioniert. Der Vorsitzende der Generation Deutschland (GD), Jean-Pascal Hohm, forderte die millionenfache Rückführung von zugewanderten Menschen. "Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar", sagte er. Hohm und weitere Redner zeigten sich überzeugt, dass die AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt regieren und damit Geschichte schreiben wird.

Mindestens 37 Tote bei russischem Drohnenangriff auf Munitionslager nahe Kiew

Ein russischer Drohnenangriff hat in einem Munitionslager nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew einen Großbrand und zahlreiche Explosionen ausgelöst. Mindestens 37 Menschen kamen ums Leben, wie Regionalgouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag berichtete. In dem Depot sei Munition für die ukrainische Armee gelagert gewesen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Er kündigte an, die Verantwortlichen für die verbotene Waffenlagerung nahe Wohngebieten zur Rechenschaft zu ziehen.

Isländer entscheiden über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen

Die Isländer haben am Samstag in einem Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union abgestimmt. Umfragen sahen ein knappes Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern einer EU-Annäherung bei der Volksabstimmung voraus. Ergebnisse wurden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

Medien: Bundesregierung sieht offenbar Russland hinter Drohnenvorfall in Leipzig

Die Bundesregierung sieht einem Medienbericht zufolge Russland hinter dem Drohnenvorfall in Leipzig. Berlin plane, in den kommenden Tagen Moskau offiziell für den versuchten Sprengstoffdrohnenanschlag von Anfang August verantwortlich zu machen, berichteten die "Welt an Sonntag" und das Portal Politico am Samstag unter Verweis auf "drei mit dem Vorgang vertraute Personen". Demnach sollen zeitgleich "umfangreiche" Maßnahmen angekündigt werden.