SPD-Politiker Bovenschulte als Bremer Regierungschef bestätigt

Pallade Veneta - SPD-Politiker Bovenschulte als Bremer Regierungschef bestätigt

POLITIK 05.07.2023

SPD-Politiker Bovenschulte als Bremer Regierungschef bestätigt / Foto: Carmen Jaspersen - AFP/Archiv

Rund Siebeneinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen ist der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte von der Bürgerschaft der Hansestadt als Regierungschef wiedergewählt worden. Für den 57-Jährigen stimmten am Mittwoch 49 von 86 anwesenden Abgeordneten. er erhielt damit eine Stimme mehr, als die ihn tragende Dreierkoalition aus SPD, Grünen und Linkspartei Sitze hat. 37 Parlamentarier stimmten bei der Abstimmung gegen Bovenschulte als Präsidenten des Senats.

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Rot-Grün-Rot regiert unter Bovenschulte in Bremen bereits seit 2019. Nach der Bürgerschaftswahl einigen sich die drei Parteien auf eine Fortsetzung ihres Bündnisses, Parteitage segneten die Koalitionsvereinbarung am Wochenende ab. Im neugewählten Landesparlament verfügen SPD, Grüne und Linke gemeinsam über 48 der 87 Sitze. Die zur Regierungsbildung benötigte Mehrheit lag bei 44.

Eine Abgeordnete fehlte bei der Sitzung am Mittwoch entschuldigt. Nach der Wahl des Regierungschefs sollten in einem zweiten Wahlgang noch die übrigen Senatorinnen und Senatoren bestätigt werden. Das sieht die Bremer Verfassung so vor.

A.Saggese--PV

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