Scholz sieht hohe AfD-Umfragewerte im Bund als vorübergehendes Phänomen

Pallade Veneta - Scholz sieht hohe AfD-Umfragewerte im Bund als vorübergehendes Phänomen

POLITIK 05.07.2023

Scholz sieht hohe AfD-Umfragewerte im Bund als vorübergehendes Phänomen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die deutlich gestiegenen Umfragewerte der AfD auf Bundesebene für ein vorübergehendes Phänomen. Er sei da "ganz zuversichtlich", sagte Scholz am Mittwoch bei einer Regierungsbefragung im Bundestag. "Sie werden bei der nächsten Bundestagswahl nicht anders abschneiden als bei der letzten."

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Ziel aller anderen Parteien im Bundestag sei es, "dass wir für das werben, was für die Zukunft dieses Landes wichtig ist, dabei die Bürgerinnen und Bürger überzeugen", sagte Scholz. "Und die übergroße, riesige Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes hat nichts am Hut mit irgendwelchen extremistischen Positionen."

Die AfD kam in bundesweiten Umfragen zuletzt auf Werte von bis zu 19 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die Partei 10,3 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können.

Scholz wies in der Befragung im Bundestag Vorwürfe der AfD zurück, Deutschland befinde sich angesichts von hoher Inflation und Rezession auf dem Weg zum "kranken Mann Europas". Es gehöre dazu, "dass es in der Politik welche gibt, die ihr Leben als Kassandra verbringen, indem sie sagen 'Alles wird schlimm'", antwortete Scholz. "Es gibt auch Leute, die kriegen was hin und sorgen dafür, dass die Dinge besser werden. Und zu denen habe ich mich immer gezählt."

C.Conti--PV

AfD-Nachwuchskongress in Magdeburg: Forderung nach massenhafter "Remigration"

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Nachwuchsorganisation der AfD bei ihrem Bundeskongress in Magdeburg mit scharfen völkischen Parolen positioniert. Der Vorsitzende der Generation Deutschland (GD), Jean-Pascal Hohm, forderte die millionenfache Rückführung von zugewanderten Menschen. "Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar", sagte er. Hohm und weitere Redner zeigten sich überzeugt, dass die AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt regieren und damit Geschichte schreiben wird.

Mindestens 37 Tote bei russischem Drohnenangriff auf Munitionslager nahe Kiew

Ein russischer Drohnenangriff hat in einem Munitionslager nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew einen Großbrand und zahlreiche Explosionen ausgelöst. Mindestens 37 Menschen kamen ums Leben, wie Regionalgouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag berichtete. In dem Depot sei Munition für die ukrainische Armee gelagert gewesen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Er kündigte an, die Verantwortlichen für die verbotene Waffenlagerung nahe Wohngebieten zur Rechenschaft zu ziehen.

Isländer entscheiden über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen

Die Isländer haben am Samstag in einem Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union abgestimmt. Umfragen sahen ein knappes Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern einer EU-Annäherung bei der Volksabstimmung voraus. Ergebnisse wurden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

Medien: Bundesregierung sieht offenbar Russland hinter Drohnenvorfall in Leipzig

Die Bundesregierung sieht einem Medienbericht zufolge Russland hinter dem Drohnenvorfall in Leipzig. Berlin plane, in den kommenden Tagen Moskau offiziell für den versuchten Sprengstoffdrohnenanschlag von Anfang August verantwortlich zu machen, berichteten die "Welt an Sonntag" und das Portal Politico am Samstag unter Verweis auf "drei mit dem Vorgang vertraute Personen". Demnach sollen zeitgleich "umfangreiche" Maßnahmen angekündigt werden.