Biden sagt Schweden erneut Unterstützung für Nato-Beitritt zu

Pallade Veneta - Biden sagt Schweden erneut Unterstützung für Nato-Beitritt zu

POLITIK 05.07.2023

Biden sagt Schweden erneut Unterstützung für Nato-Beitritt zu / Foto: Brendan Smialowski - AFP

US-Präsident Joe Biden hat Schweden angesichts des Widerstands der Türkei erneut seine Unterstützung für einen Nato-Beitritt ausgesprochen. Bei einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson im Weißen Haus sagte Biden am Mittwoch, er hoffe inständig auf eine Ratifizierung des Beitritts des skandinavischen Landes zu dem westlichen Verteidigungsbündnis. Die USA würden Schwedens Beitrittsambitionen "vollständig unterstützen".

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Schweden hatte sich nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 entschlossen, der Nato beizutreten. Allerdings stellt sich die Türkei bislang quer. Sie wirft Schweden vor, ein Zufluchtsort für "Terroristen" zu sein, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Neben Ungarn ist die Türkei das einzige der 31 Nato-Länder, das die Beitrittsakte Schwedens noch nicht ratifiziert hat.

Vertreter Schwedens und der Türkei werden am Donnerstag im Nato-Hauptquartier in Brüssel zu Gesprächen zu dem Thema zusammenkommen. Diplomaten hoffen, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beim Nato-Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius ab Dienstag in dem Streit einlenken wird.

E.M.Filippelli--PV

AfD-Nachwuchskongress in Magdeburg: Forderung nach massenhafter "Remigration"

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Nachwuchsorganisation der AfD bei ihrem Bundeskongress in Magdeburg mit scharfen völkischen Parolen positioniert. Der Vorsitzende der Generation Deutschland (GD), Jean-Pascal Hohm, forderte die millionenfache Rückführung von zugewanderten Menschen. "Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar", sagte er. Hohm und weitere Redner zeigten sich überzeugt, dass die AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt regieren und damit Geschichte schreiben wird.

Mindestens 37 Tote bei russischem Drohnenangriff auf Munitionslager nahe Kiew

Ein russischer Drohnenangriff hat in einem Munitionslager nahe der ukrainischen Hauptstadt Kiew einen Großbrand und zahlreiche Explosionen ausgelöst. Mindestens 37 Menschen kamen ums Leben, wie Regionalgouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag berichtete. In dem Depot sei Munition für die ukrainische Armee gelagert gewesen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Er kündigte an, die Verantwortlichen für die verbotene Waffenlagerung nahe Wohngebieten zur Rechenschaft zu ziehen.

Isländer entscheiden über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen

Die Isländer haben am Samstag in einem Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union abgestimmt. Umfragen sahen ein knappes Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern einer EU-Annäherung bei der Volksabstimmung voraus. Ergebnisse wurden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

Medien: Bundesregierung sieht offenbar Russland hinter Drohnenvorfall in Leipzig

Die Bundesregierung sieht einem Medienbericht zufolge Russland hinter dem Drohnenvorfall in Leipzig. Berlin plane, in den kommenden Tagen Moskau offiziell für den versuchten Sprengstoffdrohnenanschlag von Anfang August verantwortlich zu machen, berichteten die "Welt an Sonntag" und das Portal Politico am Samstag unter Verweis auf "drei mit dem Vorgang vertraute Personen". Demnach sollen zeitgleich "umfangreiche" Maßnahmen angekündigt werden.