Bund und Länder wollen sich auf Eckpunkte für Krankenhausreform einigen

Pallade Veneta - Bund und Länder wollen sich auf Eckpunkte für Krankenhausreform einigen

POLITIK 10.07.2023

Bund und Länder wollen sich auf Eckpunkte für Krankenhausreform einigen / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

In einer Verhandlungsrunde in Berlin wollen Bund und Länder am Montag die letzten offenen Frage zur geplanten Krankenhausreform klären. Teilnehmer sind Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern sowie die Gesundheitsexperten aus den Bundestagsfraktionen. Ziel der Sitzung ist es, sich auf Eckpunkte zu verständigen, die dann zu einem Gesetzentwurf ausgearbeitet werden können.

Textgröße ändern:

Die Beratungen könnten sich hinziehen, sie wurden laut Gesundheitsministerium "ohne zeitliches Limit" angesetzt. Bei der Gesundheitsministerkonferenz vor wenigen Tagen in Friedrichshafen waren noch mehrere zentrale Punkte strittig. Die Reform soll die Finanzierung der Krankenhäuser durch eine Abkehr vom System der Fallpauschalen neu regeln und durch eine stärkere medizinische Spezialisierung die Qualität der Behandlung erhöhen.

Z.Ottaviano--PV

AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammengekommen. Auf der Tagesordnung der rund 300 Delegierten stehen Nachwahlen zu einigen vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber geht es der Generation Deutschland um ein Signal vor der Wahl am 6. September.

Gouverneur: Mindestens 27 Tote bei russischem Angriff nahe Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Logistikzentrum in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens 27 Menschen getötet worden. Die Opferzahl könne noch steigen, sagte Gouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag nach dem Angriff am Vorabend.

Referendum über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen in Island

In Island hat am Samstag das Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen begonnen, bei dem sich ein enges Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern abzeichnet. Die Wahllokale öffneten um 9.00 Uhr (Ortszeit, 11.00 Uhr MESZ), eine Stimmabgabe war bis 22.00 Uhr möglich. Island hatte sich bereits 2009 um eine Aufnahme in die EU beworben, die Gespräche 2013 aber abgebrochen.

Thurgauer Schulen: Lehrermangel überwunden, Werteverlust und Sonderschulquote steigen

Mit Beginn des neuen Schuljahres im Kanton Thurgau konnten alle offenen Stellen für Klassenlehrpersonen besetzt werden. Gleichzeitig thematisieren die kantonalen Verantwortlichen einen deutlichen Anstieg der Sonderschulquote und einen allgemeinen Werteverlust in der Gesellschaft, der zu mehr Verhaltensauffälligkeiten bei Schülerinnen und Schülern führt.