Usbekistans Präsident Mirsijojew wiedergewählt

Pallade Veneta - Usbekistans Präsident Mirsijojew wiedergewählt

POLITIK 10.07.2023

Usbekistans Präsident Mirsijojew wiedergewählt / Foto: Handout - Uzbek Presidential Press Service/AFP

Bei der Präsidentschaftswahl im zentralasiatischen Usbekistan ist Amtsinhaber Schawkat Mirsijojew vorläufigen Ergebnissen zufolge wiedergewählt worden. Er gewann die vorgezogene Wahl nach Angaben der Wahlkommission mit 87 Prozent der Stimmen und kann somit bis 2030 im Amt bleiben. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei fast 80 Prozent.

Textgröße ändern:

Der 65-Jährige war gegen drei weitgehend unbekannte Kandidaten angetreten und hatte den Schwerpunkt im Wahlkampf auf die Themen Wirtschaft und Bildung gelegt. Er sagte zu, sein an Gas reiches Land stärker für ausländische Investitionen und den Tourismus zu öffnen.

Mirsijojew hatte das Amt des Präsidenten 2016 nach dem Tod seines autoritär regierenden Vorgängers Islam Karimow übernommen, unter dem er als Ministerpräsident gedient hatte, und war 2021 wiedergewählt worden. Mirsijojew stellt sich selbst als Reformer dar, der ein "Neues Usbekistan" schaffen will. Er hat Zwangsarbeit auf den Baumwollfeldern des Landes beendet und unter Karimow inhaftierte langjährige politische Gefangene freigelassen.

Im Mai hatte Mirsijojew die Präsidentschaftswahl vorgezogen. Zuvor hatten die Bürger der früheren Sowjetrepublik in einem streng kontrollierten Referendum für eine Verfassungsänderung gestimmt, die ihm zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Deren Dauer wurden zudem von bisher fünf auf je sieben Jahre erhöht.

Nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen ist die Menschenrechtslage unter Mirsijojew besser als unter Karimow. Es bleibe aber noch viel zu tun.

M.Romero--PV

AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammengekommen. Auf der Tagesordnung der rund 300 Delegierten stehen Nachwahlen zu einigen vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber geht es der Generation Deutschland um ein Signal vor der Wahl am 6. September.

Gouverneur: Mindestens 27 Tote bei russischem Angriff nahe Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Logistikzentrum in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens 27 Menschen getötet worden. Die Opferzahl könne noch steigen, sagte Gouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag nach dem Angriff am Vorabend.

Referendum über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen in Island

In Island hat am Samstag das Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen begonnen, bei dem sich ein enges Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern abzeichnet. Die Wahllokale öffneten um 9.00 Uhr (Ortszeit, 11.00 Uhr MESZ), eine Stimmabgabe war bis 22.00 Uhr möglich. Island hatte sich bereits 2009 um eine Aufnahme in die EU beworben, die Gespräche 2013 aber abgebrochen.

Thurgauer Schulen: Lehrermangel überwunden, Werteverlust und Sonderschulquote steigen

Mit Beginn des neuen Schuljahres im Kanton Thurgau konnten alle offenen Stellen für Klassenlehrpersonen besetzt werden. Gleichzeitig thematisieren die kantonalen Verantwortlichen einen deutlichen Anstieg der Sonderschulquote und einen allgemeinen Werteverlust in der Gesellschaft, der zu mehr Verhaltensauffälligkeiten bei Schülerinnen und Schülern führt.