Stoltenberg: Erdogan macht Weg für Schwedens Nato-Beitritt frei

Pallade Veneta - Stoltenberg: Erdogan macht Weg für Schwedens Nato-Beitritt frei

POLITIK 10.07.2023

Stoltenberg: Erdogan macht Weg für Schwedens Nato-Beitritt frei / Foto: YVES HERMAN - POOL/AFP

Nach monatelangem Widerstand macht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Weg für den schwedischen Nato-Beitritt frei. "Schweden wird Vollmitglied der Allianz", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag nach einem Vermittlungsgespräch mit Erdogan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Erdogan sagte laut einer Erklärung zu, die Ratifizierung der schwedischen Beitrittsakte durch das Parlament seines Landes sicherzustellen.

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Dies soll nach Stoltenbergs Worten "so bald wie möglich" erfolgen. Im Gegenzug schloss Schweden mit der Türkei einen "Sicherheitspakt" und sagte darunter einen "anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus" zu. Erdogan hatte der Regierung in Stockholm vorgeworfen, zu wenig gegen Extremisten von der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu tun. Stoltenberg will darüber hinaus bei der Militärallianz erstmals einen Sonderbeauftragten zum Kampf gegen den Terrorismus einsetzen.

Neben Ungarn war die Türkei bislang das einzige der 31 Nato-Länder, dessen Parlament die Beitrittsakte Schwedens noch nicht ratifiziert hat. Die Türkei warf Schweden vor, Zufluchtsort für "Terroristen" zu sein, womit vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Zudem äußerte Erdogan zuletzt scharfe Kritik an einer Koran-Verbrennung in Stockholm.

D.Vanacore--PV

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