SPD-Chefin Esken lobt Arbeit der Koalition an "Modernisierung des Landes"

Pallade Veneta - SPD-Chefin Esken lobt Arbeit der Koalition an "Modernisierung des Landes"

POLITIK 11.07.2023

SPD-Chefin Esken lobt Arbeit der Koalition an "Modernisierung des Landes" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken findet trotz zahlreicher Auseinandersetzungen lobende Worte für die Ampel-Koalition. "Auch wenn unsere Arbeit in den letzten Monaten hier und da von zu viel Streit überlagert war: Die 'Ampel' hat sich vorgenommen, den konservativen Stillstand zu überwinden, und daran arbeitet sie an jedem Tag", sagte Esken am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

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Die Koalition arbeite an der "Modernisierung des Landes", sagte sie weiter. Diese "nimmt nun an jedem Tag Formen an". Esken nannte zahlreiche Beispiele: "Die Stärkung der Erwerbseinkommen, von Tarifbindung und Sozialstaat, Bildung, Aus- und Weiterbildung und Fachkräfteeinwanderung, Modernisierung und Digitalisierung des Gesundheitswesens, Energiewende, Wärmewende und nicht zuletzt die Stärkung von Wirtschaft und Industrie im Wandel".

Die SPD-Chefin hob insbesondere die Arbeit von Ministerinnen und Ministern aus ihrer Partei hervor. So habe der Bundestag auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) "ziemlich geräuschlos ein bedeutendes Gesetzespaket zur Fachkräfteeinwanderung sowie zur Aus- und Weiterbildung beschlossen".

Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeige, "dass klare Haltung, tiefe Sachkenntnis und die Fähigkeit zum Kompromiss am Ende zum Erfolg führen", lobte Esken. Lauterbach habe "eine sehr kluge Reform der Krankenhausfinanzierung auf den Weg gebracht". Mit dieser wolle er "die Quadratur des Kreises bewältigen, einer alternden Bevölkerung trotz begrenzter Mittel und Mangel an medizinischen Fachkräften eine qualitativ hochwertige Versorgung auch in der Fläche zu gewährleisten".

A.Saggese--PV

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