Schweden erhöht Verteidigungsausgaben als Reaktion auf Ukraine-Krieg

Wetter - Venezia 27°C

Schweden erhöht Verteidigungsausgaben als Reaktion auf Ukraine-Krieg

POLITIK 10.03.2022

Schweden erhöht Verteidigungsausgaben als Reaktion auf Ukraine-Krieg

Schweden will als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Die Marke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle "so bald wie möglich" erreicht werden, kündigte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Donnerstag in Stockholm an. Sie hoffe, dies binnen eines Jahrzehnts zu schaffen.

Textgröße ändern:

"Der Krieg in Europa wird sich auf die schwedische Bevölkerung auswirken", sagte Andersson. Die nationale Verteidigungsfähigkeit müsse "weiter gestärkt werden". Die Sicherheitslage im Umkreis habe sich "mit der Zeit verschlechtert", der russische Angriff auf die Ukraine habe dies noch verschärft.

Andersson kündigte an, dass sich die Zahl junger Menschen, die zum Wehrdienst einberufen würden, erhöhen werde. Die Wehrpflicht war in Schweden 2017 wieder eingeführt worden. Es wurde erwartet, dass die rechtsgerichtete Opposition im Parlament den Regierungsplänen zustimmt.

Nach dem Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine hatte sich die öffentliche Meinung in Schweden erstmals zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft gedreht. Andersson hat diese Option wiederholt zurückgewiesen.

Anfang der Woche sagte sie, ein Antrag auf Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis zu diesem Zeitpunkt könne zu einer "Destabilisierung" Nordeuropas führen, da Russland eine Nato-Erweiterung auf das Schärfste ablehnt.

Während des Kalten Krieges hatte Schweden vier Prozent seines BIP für Verteidigung ausgegeben. Nach dessen Ende kürzte das Land seine Militärausgaben. Erst nach der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 beschloss das Parlament eine Kehrtwende.

Im Jahr 2020 machte der Verteidigungshaushalt 1,2 Prozent des BIP aus, bereits geplante Erhöhungen werden in den nächsten Jahren zu einem Anstieg auf 1,5 Prozent des BIP führen.

Die Nato-Verbündeten hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung" zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Die Allianz reagierte damit auch auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Als Zielmarke wurde das Jahr 2024 anvisiert.

Schweden ist kein Nato-Mitglied, arbeitet aber eng mit dem Bündnis zusammen. Wie im benachbarten Finnland ist die Debatte über die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis in den vergangenen Wochen jedoch neu entfacht worden.

D.Vanacore--PV

Russisches Fernsehen: Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Samstag in Moskau mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zu Gesprächen über eine Beendigung des seit über vier Jahren anhaltenden Ukraine-Krieges zusammengetroffen. "Die Situation ist natürlich nicht einfach", sagte Putin den US-Gesandten in einem vom russischen Staatsfernsehen übertragenen Video. Witkoff und Kushner werden anschließend zu Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet.

Vor der Wahl: Tausende Menschen feiern Demokratiefest in Magdeburg

Tausende Menschen haben am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in der Hauptstadt Magdeburg ein Demokratiefestival gefeiert. Auf dem Domplatz versammelten sich nach Angaben eines Polizeisprechers am Samstag rund 8000 Menschen. Das Bündnis "Sachsen-Anhalt weltoffen" teilte mit, mehr als 15.000 Menschen seien dem Aufruf gefolgt und hätten ein "Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt" gesetzt. In den Umfragen führt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD deutlich.

US-Militär: Drei iranische Öltanker der iranischen Revolutionsgarden zerstört

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Samstag drei iranische Öltanker mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden zerstört. Wie das US-Zentralkommando Centcom im Onlinedienst X mitteilte, schossen die Revolutionsgarden (IRGC) Raketen auf zwei Schiffe der US-Marine ab, die in internationalen Gewässern auf Patrouille gewesen seien. Daraufhin hätten die USA einen iranischen Tanker im Golf von Oman "vollständig" zerstört, zwei weitere Schiffe seien nahe der Insel Charg und nahe Jask "dauerhaft außer Gefecht gesetzt" worden.

Vor der Wahl: Mehrere tausend Teilnehmer feiern Demokratiefest in Magdeburg

Am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben am Samstag in der Hauptstadt Magdeburg mehrere tausend Menschen ein Demokratiefestival gefeiert. Auf den Domplatz strömten laut einer Polizeisprecherin am Nachmittag rund 6000 Menschen - "und es gibt stetigen Zulauf". Aufgerufen hatte das Bündnis "Sachsen-Anhalt weltoffen", das Festival soll demnach ein Ausrufezeichen für Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt setzen. In den Umfragen führt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD deutlich.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Schweden erhöht Verteidigungsausgaben als Reaktion auf Ukraine-Krieg