Nouripour verteidigt Nato-Entscheidung gegen Zeitplan für Beitritt der Ukraine

Pallade Veneta - Nouripour verteidigt Nato-Entscheidung gegen Zeitplan für Beitritt der Ukraine

POLITIK 12.07.2023

Nouripour verteidigt Nato-Entscheidung gegen Zeitplan für Beitritt der Ukraine / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Entscheidung des Nato-Gipfels verteidigt, noch keinen Zeitplan für einen Beitritt der Ukraine zur Allianz in Aussicht zu stellen. Er verstehe die Ungeduld der ukrainischen Seite, sagte Nouripour am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Aber "dass Regularien eingehalten werden müssen, ist eine Selbstverständlichkeit."

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Es gebe einen "sehr klaren Fahrplan", sagte Nouripour weiter. Nach Ende des Kriegs solle dem Land mit Sicherheitsgarantien beigestanden werden. "Und sehr bald danach wird die Ukraine hoffentlich Mitglied der Nato sein." Der Krieg müsse zu Ende sein, damit ein Land aufgenommen werden könne, das werde auch von der ukrainischen Seite so gesehen.

Nouripour sprach sich in dem Interview gegen die von den USA angekündigte Lieferung von Streumunition an die Ukraine aus. Streumunition sei "de facto Verminen von ganzen Landstrichen", sagte er.

In der Erklärung des Nato-Gipfels in Vilnius hieß es: "Wir werden in der Lage sein, die Ukraine zu einem Bündnisbeitritt einzuladen, wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind." Die Zukunft der Ukraine sei in der Nato.

R.Zarlengo--PV

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