Pallade Veneta - 25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an

25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an


25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an
25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Insgesamt 25 Parteien und Wählergruppen haben bislang ihr Interesse für die Teilnahme an der Landtagswahl in Hessen angemeldet. Das erklärte der Landeswahlleiter am Freitag in Wiesbaden. CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Linke, Freie Wähler, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung sowie die Partei Die Basis und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) reichten bereits ihre Landeslisten beim Landeswahlleiter ein.

Textgröße ändern:

Weitere Parteien forderten Vordrucke für das Sammeln von Unterstützungsunterschriften an. Parteien und Wählergruppen, die seit der letzten Landtagswahl nicht im Landtag vertreten waren, benötigen für die Zulassung ihrer Landesliste tausend Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten.

Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden die Wahlausschüsse am 11. August. Gegen eine Zurückweisung von Kreiswahlvorschlägen kann Beschwerde eingelegt werden, über die der Landeswahlausschuss am 17. August entscheiden würde. Erst danach steht endgültig fest, welche Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel erscheinen. In Hessen wird am 8. Oktober zeitgleich mit Bayern ein neues Landesparlament gewählt.

E.Magrini--PV

Empfohlen

Betrug mit Kryptowährung: Verfahren gegen Argentiniens Staatschef Milei eingestellt

In Argentinien ist das Strafverfahren gegen Präsident Javier Milei und seine Schwester im Zusammenhang mit einem groß angelegten Kryptowährungsbetrug eingestellt worden. "Die gemeldeten Ereignisse stellen keine Straftat dar", entschied der Richter Marcelo Martínez de Giorgi in einem Urteil, das von der Nachrichtenagentur AFP am Freitag eingesehen wurde.

CDU-Außenpolitiker: "Trump steht aktuell auf der Seite Russlands"

US-Präsident Donald Trump hat sich im Ukraine-Krieg nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen auf die Seite des russischen Staatschefs Wladimir Putin gestellt. Trump wolle "den Konflikt mit einem Deal beenden, für den er zu weitgehenden Konzessionen bereit ist", sagte der Vizevorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe).

USA und Russland kündigen Waffenruhe für Oleschky in der Ukraine an

Für die von Russland besetzte Stadt Oleschky im Süden der Ukraine ist eine befristete Waffenruhe angekündigt worden. Russland und die Ukraine hätten sich auf eine vorübergehende Einstellung der Kämpfe geeinigt, um Hilfslieferungen und die Evakuierung von Zivilisten zu ermöglichen, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Moskau bestätigte die geplante Feuerpause. Die ukrainische Armee sagte ihre Unterstützung für eine humanitäre Mission zu.

Treffen in Istanbul: Außenminister fordern Deeskalation im Iran-Krieg und Hormus-Öffnung

Bei einem Treffen in Istanbul haben Außenminister aus acht Ländern für eine diplomatische Lösung der Konflikte in der Golfregion geworben und die Öffnung der Straße von Hormus gefordert. Es herrsche Einigkeit, "dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorn sind", sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan zum Abschluss der Beratungen am Freitag. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) forderte den Iran und die Huthi-Miliz auf, ihre Angriffe auf die internationale Schifffahrt einzustellen.

Textgröße ändern: