Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben

Pallade Veneta - Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben

POLITIK 15.07.2023

Thailands Wahlsieger will bei weiterer Abstimmungspleite im Parlament aufgeben / Foto: Lillian SUWANRUMPHA - AFP

Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich bei einer weiteren Niederlage im Parlament in der Abstimmung über den künftigen Regierungschef aus dem Rennen um den Posten zurückziehen. Er werde in diesem Fall der bei der Parlamentswahl im Mai zur zweitstärksten Kraft gewordenen Partei Pheu Thai den Vortritt bei der Bildung der neuen Regierung lassen, kündigte Pita am Samstag in einem in Onlinenetzwerken veröffentlichten Video an.

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Über den Posten des Ministerpräsidenten soll am Donnerstag ein zweites Mal abgestimmt werden. Im ersten Votum am vergangenen Donnerstag war Pita gescheitert. Seine reformorientierte Move Forward Partei (MFP) hatte die Parlamentswahl zwar deutlich gewonnen. Doch hat das von Pita seither geschmiedete Acht-Parteien-Bündnis selbst nicht genügend Stimmen in Parlament, um ihm zum Regierungschef zu küren, sondern ist aus Stimmen aus anderen Lagern angewiesen.

Gegen Pita und seine Reformvorhaben gibt es Widerstand besonders unter den 250 vom Militär ernannten Senatoren im Parlament. Nur 13 von ihnen stimmten im ersten Wahlgang für Pita. Dieser sagte nun: "Wenn klar ist, dass die Move Forward Partei keine Chance hat, die Regierung zu bilden, bin ich bereit, Thailand eine Chance zu geben, indem die Partei mit den zweitmeisten Stimmen (...) jene ist, die die Koalition bildet."

Damit machte Pita klar, dass er sich bei einer weiteren Abstimmungsniederlage aus dem Rennen zurückziehen und es der Pheu Thai überlassen will, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt an der Spitze der Regierung aufzustellen. Die Pheu Thai wird von Paetongtarn Shinawatra angeführt, der Tochter des langjährigen Regierungschefs Thaksin Shinawatra.

Die Pheu Thai regierte Thailand bis 2014, darauf folgte nach einem Militärputsch fast ein Jahrzehnt der von der Armee gestützten Regierungen.

A.dCosmo--PV

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