Südafrika: Putin kommt nicht zu Brics-Gipfel in Johannesburg

Pallade Veneta - Südafrika: Putin kommt nicht zu Brics-Gipfel in Johannesburg

POLITIK 19.07.2023

Südafrika: Putin kommt nicht zu Brics-Gipfel in Johannesburg / Foto: Sergei BOBYLYOV - SPUTNIK/AFP/Archiv

Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach Angaben von Gastgeber Südafrika nicht am Gipfel der Brics-Staaten im August in Johannesburg teilnehmen. "In gegenseitigem Einvernehmen" werde Putin nicht zu dem Treffen kommen, erklärte ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am Mittwoch. Bei einer Reise nach Südafrika hätte Putin theoretisch eine Festnahme gedroht.

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Russland werde nun durch Außenminister Sergej Lawrow bei dem Gipfeltreffen vertreten sein, erklärte der Ramaphosa-Sprecher. Damit beendete Südafrika monatelange Spekulationen. Eine Anreise des russischen Präsidenten hätte problematisch werden können, weil Südafrika diesen gemäß eines im März erlassenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei seiner Ankunft festnehmen hätte müssen. Südafrika ist Vertragsstaat des IStGH.

Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der mutmaßlichen Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Vom 22. bis 24. August treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg. Die Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Russland und China haben daher kürzlich eine Erweiterung der Staatengruppe in Aussicht gestellt.

Z.Ottaviano--PV

AfD-Nachwuchsorganisation trifft sich zu Bundeskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt kommt die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammen (10.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen Nachwahlen zu vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber dürfte der Generation Deutschland an einem Signal vor der Wahl am 6. September gelegen sein. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund wird eine Rede auf dem Bundeskongress halten, ebenso der Vorsitzende der Generation Deutschland, Jean-Pascal Hohm.

Isländer stimmen über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen ab

Die Wählerinnen und Wähler in Island stimmen am Samstag darüber ab, ob ihre Regierung die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wiederaufnehmen soll. Island hatte sich bereits 2009 um eine Aufnahme in die EU beworben, die Gespräche 2015 aber abgebrochen. Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das autonome Grönland zu übernehmen, haben zu einem Umdenken im benachbarten Island geführt. Die Regierung in Reykjavik setzte das Thema EU-Beitritt daher wieder auf die Tagesordnung.

US-Präsident Trump verkündet "größten Öl-Deal in der Weltgeschichte" mit Venezuela

Es soll die US-Erdölreserven mehr als verdoppeln und Venezuela Milliardensummen an privaten Investitionen einbringen: US-Präsident Donald Trump hat ein bedeutendes Öl-Abkommen mit der Regierung in Caracas verkündet. Die Vereinigten Staaten erhielten mit der Vereinbarung die Mehrheitskontrolle über 65 Milliarden Barrel aus den venezolanischen Erdölvorkommen, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit). Dies sei "der größte Öl-Deal in der Weltgeschichte".

Trump bei 9/11-Gedenken nur bei Zeremonie im Pentagon und nicht in New York

Zum 25. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September nimmt US-Präsident Donald Trump an einer Zeremonie im Pentagon, nicht aber in New York teil. Das sagte er am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Zugleich wies er erbost einen Bericht zurück, wonach er auch deswegen nicht nach New York reise, weil es ihm versagt worden sei, bei der dortigen Gedenkzeremonie eine Rede zu halten.